Frage an Monika Grütters von Eberhard R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Roloff,

leider kann man in knapp 90 Minuten nicht alle Fragen klären, deshalb freue ich mich, dass Sie sich noch auf diesem Weg an mich wenden.

Bei der Gesundheitspolitik bin ich im übrigen nicht der Meinung, dass diese vor allem den Interessen der Pharma-Industrie dienen würde, denn in Deutschland gehören wir – bei allen Problemen – noch immer sowohl was Ausgaben - als auch die Personaldichte angeht, zu den führenden Ländern in der Welt. In wenig anderen Ländern ist die gesundheitliche Versorgung der Menschen so gut wie in Deutschland.

Mein Ziel ist, dass wir dieses Niveau halten und dort, wo es möglich ist, noch ausbauen können. Das wird zukünftig eine große Herausforderung sein, denn in einer alternden Gesellschaft steigen die Ausgaben für Gesundheit fast zwangsläufig an.

Gleichzeitig erleben wir, dass in vielen Regionen Deutschlands und selbst innerhalb der Großstadt Berlin die allgemein- oder fachmedizinische Versorgung flächendeckend nur schwer zu gewährleisten ist. Deshalb haben wir im Bund mit dem Versorgungsstrukturgesetz wichtige Anreize gesetzt, die es für Ärztinnen und Ärzte attraktiver machen, sich an der Versorgung von Regionen mit zu wenigen Ärzten zu beteiligen. Auch für Apotheken im ländlichen Raum gleichen wir über eine sogenannte Notdienstpauschale einen Teil ihrer Mehrbelastung aus. Diesen Weg gehen wir auch in Berlin, wo Mario Czaja als Gesundheitssenator ja für eine bessere Facharztverteilung zwischen den Berliner Bezirken kämpft.

Wichtig ist uns auch, mehr Geld in die Erforschung der Volkskrankheiten zu investieren. Krebs, Herz-Kreislauf- und Stoffwechselerkrankungen treffen noch immer viele Menschen in Deutschland und nicht immer hat die Medizin schon alle Antworten auf diese Herausforderungen gefunden. Deshalb werden wir bis 2015 über 700 Millionen Euro investieren, um eine verbesserte Vorsorge und Diagnose zu ermöglichen und medizinische Forschungsergebnisse schneller in die praktische Anwendung zu übersetzen.

Mit dem Patientenrechtegesetz ist uns zudem ein großer Schritt zu mehr Rechten für Patienten gelungen, mit dem Patienten zukünftig besser informiert werden, um selbstbestimmte Entscheidungen treffen zu können. Insgesamt wird es ein großes Ziel unserer Gesundheitspolitik sein, die Patientinnen und Patienten zukünftig noch mündiger zu machen. Deshalb wird auch Prävention und Vorsorge in Zukunft noch wichtiger. Die Menschen sind heute sehr viel sensibler gegenüber Risikofaktoren und bereit, gesundheitsbewusst zu leben. Diese Bereitschaft muss die Medizin nutzen und unterstützen.

Das wollen wir als CDU in den nächsten Jahren auch ins Zentrum unserer Politik rücken, weil auch wir glauben, dass Politik zuerst für die Menschen da ist und nicht für die wirtschaftlichen Interessen der in der Medizin tätigen Akteure.

Die Bürgerversicherung löst aus meiner Sicht übrigens keine Probleme. Eine Einheitsversicherung, in der alle Bürgerinnen und Bürger zwangsversichert sind, würde dazu führen, dass Standards nicht verbessert, sondern beliebig abgesenkt werden könnten. Denn schließlich könnten die Bürgerinnen und Bürger dann nicht – wie heute – zu einer konkurrierenden Kasse mit besseren Leistungen und/oder niedrigeren (Zusatz-)beiträgen wechseln. Somit würden wichtige Anreize für mehr Kundenorientierung, Innovation und Effizienz auf der Strecke bleiben.
Die Folge wäre kein gerechteres Gesundheitssystem, sondern eine schlechtere Versorgung für alle. Deshalb ist die Bürgerversicherung für mich und die CDU insgesamt keine akzeptable Option.

Mit freundlichen Grüßen,

Monika Grütters