(...) Bei der privaten Altersvorsorge macht sich Schwarz-Gelb zum Erfüllungsgehilfen der Versicherungslobby und betreibt absurde Klientelpolitik zu Lasten der Versicherten. Die Änderungen im Versicherungsaufsichtsgesetz lehnt DIE LINKE strikt ab. Vertragliche Ansprüche der Versicherten auf Bewertungsreserven und Überschüsse werden dadurch vermindert. (...)
(...) Es ist nämlich festzustellen, dass die Lebensversicherungsbranche ingesamt nach wie vor sehr profitabel ist. Stärkere Unternehmen erzielen immer noch Eigenkapitalrenditen von über 25 Prozent. (...)
(...) wie Sie richtig schreiben, wurde mit dem SEPA-Begleitgesetz ein Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, der die Neuregelung der Beteiligung der Versicherten an den Bewertungsreserven zum Gegenstand hatte. Künftig sollen - in Abhängigkeit von der Umlaufrendite - nur noch bestimmte Teile der Bewertungsreserven festverzinslicher Wertpapiere in derÜberschussbeteiligung nach 153 Versicherungsvertragsgesetz in Ansatz kommen. (...)
(...) Was Sie berichten, ist zutiefst erschütternd. Tatsächlich hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sich kritisch zur Nachwuchswerbung der Bundeswehr positioniert. (...)
(...) Rehabilitation dient dabei vor allem der Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit und Teilhabe auf dem Arbeitsmarkt. In diesem Sinne sind Rehabilitationen bei Kindern und Jugendlichen von besonderer Bedeutung, wenn sie dazu führen, dass Kinder und Jugendliche ausbildungs- und arbeitsfähig werden und so befähigt werden, sich im späteren Berufsleben ihr Einkommen und über Rentenversicherungsbeiträge auch ihr Alterseinkommen selbst zu erarbeiten. (...)
Sehr geehrter Herr Vitzthum,