Frage an Sigmar Gabriel von Günter G. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Gabriel.
Ich habe im Rentenmagazin gelesen,das 2011 31000 Kinder auf kosten der Rentenkasse in Reha waren.Was wollen Sie gegen diese plünderund der Rentenkasse tun? Die haben kein Pfennig einbezahlt.Das ist ein Gesamtgesellschaftliches Problem und deshalb aus Steuermittel zu bezahlen. Für die Rentner ist bei der nächsten Erhöhung dann angeblich wieder kein Geld da.
Mit freundl Gruß
Günter Gloddek
Sehr geehrter Herr Gloddek,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sie fragen nach Rehabilitationsleistungen der Deutschen Rentenversicherung für Kinder und Jugendliche.
Der Reha-Bericht 2012 der Deutschen Rentenversicherung weist aus, dass im Jahre 2010 in 34.223 Fällen Rehabilitationsleistungen für Kinder und Jugendliche erbracht wurden. Seit vielen Jahren liegt der Anteil der Leistungen für Kinder und Jugendliche bei 3 bis 4 Prozent aller erbrachten Rehabilitationsleistungen.
Leistungen zur Teilhabe, also Rehabilitationsleistungen, für Kinder und Jugendliche sind nach dem SGB VI, dem Gesetz zur gesetzlichen Rentenversicherung, ausdrücklich vorgesehen. Voraussetzung ist, dass ihre Eltern gesetzlich rentenversichert sind oder Rentenleistungen beziehen.
Leistungen zur Rehabilitation gehören mit der Altersrente und der Erwerbsminderungsrente seit Beginn der gesetzlichen Rentenversicherung zu den drei wichtigsten Leistungen der Rentenversicherung und werden deshalb auch aus den Beiträgen finanziert. Rehabilitation dient dabei vor allem der Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit und Teilhabe auf dem Arbeitsmarkt. In diesem Sinne sind Rehabilitationen bei Kindern und Jugendlichen von besonderer Bedeutung, wenn sie dazu führen, dass Kinder und Jugendliche ausbildungs- und arbeitsfähig werden und so befähigt werden, sich im späteren Berufsleben ihr Einkommen und über Rentenversicherungsbeiträge auch ihr Alterseinkommen selbst zu erarbeiten.
In diesem Sinne gibt es keine Veranlassung, Änderungen an der Praxis der Rehabilitationsleistungen für Kinder und Jugendliche vorzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
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(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,