Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 22.11.2012

(...) Wie Ihnen steht auch bei mir das Kindeswohl an erster Stelle. (...) Ich werde mich in der Fraktion um Mehrheiten bemühen, die das Kindeswohl in den Vordergrund stellen. (...)

Portrait von Michael Frieser
Antwort von Michael Frieser
CSU
• 15.01.2013

(...) Die Beschneidung von Jungen ist als Eingriff in die körperliche Integrität irreversibel. Natürlich darf die Intensität eines solchen Eingriffs nicht verharmlost werden. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 22.11.2012

(...) die Weltbank ist kein herkömmliches Geldinstitut, sondern eine Organisation der Vereinten Nationen für Wiederaufbau und Entwicklung. (...) Die Weltbank ist beim Klima­schutz und der An­pas­sung an den Klima­wandel für Deutsch­land ein un­ver­zicht­barer Partner. (...)

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort von Barbara Hendricks
SPD
• 11.12.2012

(...) natürlich habe ich keinerlei Interesse daran, Menschen zu schaden, die sich ihren Lebensunterhalt verdienen, das ist sicher auch Ihnen klar. Als Bundestagsabgeordnete habe ich an dem neuen Nichtraucherschutzgesetz, das der Düsseldorfer Landtag mit Mehrheit beschlossen hat, nicht mitgewirkt. NRW hat damit die Regelung übernommen, die in Bayern und dem Saarland bereits praktiziert wird. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 12.12.2012

(...) Ich bin der festen Überzeugung, dass ein solches System die Eckpfeiler unseres sozialen Sicherungssystems untergraben würde. Es wäre nicht hinnehmbar, wenn auch ein erwerbsloser Millionär eine solche Leistung des Wohlfahrtstaates in Anspruch nehmen könnte. Im weiteren Teil Ihres Schreibens gehen Sie auf die geltenden Sanktionsmöglichkeiten bei Personen im Arbeitlosengeld-II-Bezug ein. (...)

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