Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.12.2012

(...) Die Grüne Bundestagsfraktion hatte dabei weitergehende Schritte gefordert. Viele junge Menschen konnten in der DDR nicht den Bildungs- oder Ausbildungsweg gehen, den sie für sich gewünscht hätten und wurden trotz guter Leistungen oftmals gehindert Abitur zu machen oder zu studieren. Darum hatte die Grüne Bundestagsfraktion gefordert, dass außer für Haftopfer auch Entschädigungen für verfolgte Schülerinnen und Schüler, sowie für Opfer so genannter Zersetzungsmaßnahmen durch das Ministerium für Staatssicherheit erfolgen müssen. (...)

Portrait von Yvonne Ploetz
Antwort von Yvonne Ploetz
DIE LINKE
• 27.11.2012

(...) Leider kann ich Ihre Anmerkung bzgl. meines Abstimmungsverhaltens nicht bestätigen. Auf der Internetplattform abgeordnetenwatch.de, über die Sie mich finden und über die Sie auch Ihre Frage an mich richten, ist unter der Rubrik Abstimmungsverhalten eben dieses einzusehen ( http://www.abgeordnetenwatch.de/yvonne_ploetz-575-38094.html ). (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort von Rainer Brüderle
FDP
• 29.11.2012

(...) Die politische Alternative aus SPD und Grünen will stets nur höhere Steuern, mehr Ausgaben bei steigender Neuverschuldung und mehr Bevormundung. Ganz eindrucksvoll wird das im Moment in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg demonstriert. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 21.12.2012

(...) Ich vertrete daher die Auffassung, dass eine öffentliche Bank den Staaten Kredite zu den gleichen Bedingungen vergeben sollte, zu denen auch die Banken von der Europäischen Zentralbank Kredite erhalten. Dadurch könnte die zerstörerische Zockerrei gegen einzelne Staaten der EU zumindest eingedämmt und die Zinslast für die öffentliche Hand verringert werden. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 12.12.2012

(...) Unter dem Motto „Arbeit muss sich lohnen“ hat die SPD ein umfassendes Konzept zur zukünftigen Gestaltung des Alterssicherungssystem vorgelegt. Die von Ihnen angesprochene Solidarrente ist nur ein Teil dieses Konzepts und darf nicht als alleiniges Mittel zur Bekämpfung von Altersarmut verstanden werden. In diesem Zusammenhang hat die SPD noch eine Reihe weiterer Vorschläge gemacht, um ein armutsfestes und lebensstandardsicherndes Einkommen im Alter zu gewährleisten. (...)

E-Mail-Adresse