Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Ines P. • 03.12.2012

Hallo, ich bin eine Ehefrau und Mutter mit Hartz Iv Bezug mein Mann ist jetzt wieder arbeitslos er war leiharbeiter und bezog drotzdem Hartz IV, jetzt wurde er und einige andere aus der firma 14 tage vor dem Ende der Probezeit entlassen.

Antwort ausstehend von Angela Merkel

CDU

Frage von Horst M. • 03.12.2012

Sehr geehrte Frau Merkel, am 8.11.2012 wurde der Bundestagsbeschluß gefaßt, daß bei Lebensversicherungen die Bewertungsreserven nicht mehr Bestandteil der Überschußbeiteiligung sein sollen. Hierdurch erhöht sich der Gewinn der Versicherer um ca. 1.

Antwort ausstehend von Angela Merkel

CDU

Frage von Thomas L. • 03.12.2012

Sehr geehrter Herr Kauder, beim Regensburger Zukunftsforum haben Sie sehr vehement darauf bestanden, dass sich die Politik von CDU und CSU am christlichen Menschenbild orientiert.

Antwort von Siegfried Kauder

Einzelbewerbung • 14.12.2012

Sehr geehrter Herr Lichtenberger,

Frage von Karen S. • 03.12.2012

Sehr geehrte Frau Prof. Dr. Böhmer, wie kann ich Sie bzw. die Frauenunion dabei unterstützen, die Leistung von Müttern mit vor ´92 geborenen Kindern in der Rente gleichberechtigt und besser anzuerkennen? Gut, dass für junge Mütter mehr getan wird.

Antwort ausstehend von Maria Böhmer

CDU

Frage von Michael L. • 03.12.2012

Sehr geehrter Herr Bernschneider, am 30.11.2012 stellte ich Ihnen eine Frage zum Waffenexport in ein Land des nahen Ostens. Diese Frage möchte ich gerne ergänzen.

Antwort von Florian Bernschneider

FDP • 06.12.2012

(...) Entscheidungen über Rüstungsexporte werden vom Bundessicherheitsrat (BSR) getroffen. (...) Dennoch teile ich den Wunsch nach mehr Transparenz bei solch weitreichenden Entscheidungen über Waffenexporte. (...) Allerdings möchte ich dem Eindruck, den die Opposition derzeit versucht zu erwecken, nämlich dass Exportentscheidungen quasi aus dem Bauch heraus oder im luftleeren Raum getroffen würden, klar entgegentreten. (...)

Frage von Ulrich B. • 03.12.2012

Hallo Herr Bülow, ist Ihnen die schweizer Sozialhilfe bekannt? Wenn ja,was halten Sie von dem Programm? Gruß Ulrich B.

Antwort von Marco Bülow

Die PARTEI • 13.12.2012

Sehr geehrter Herr Balkenhol,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.

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