Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 17.12.2012

(...) Dessen Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und die Grundrechte der Eltern auf Kindeserziehung und Religionsausübungsfreiheit sind im Sinne des Kindeswohls angemessen auszugleichen. Ich bin mir bewusst, dass die Beschneidung von Jungen ist als Eingriff in die körperliche Integrität irreversibel und auch keine Bagatelle ist. (...)

Portrait von Pascal Kober
Antwort von Pascal Kober
FDP
• 27.02.2013

(...) Die FDP vertritt mit dem liberalen Bürgergeld ein Modell der negativen Einkommenssteuer. Das liberale Bürgergeld orientiert sich nicht am physischen, sondern liegt über dem soziokulturellen Existenzminimum. (...)

Portrait von Otto Fricke
Antwort von Otto Fricke
FDP
• 15.01.2013

(...) es freut mich, dass wir bezüglich der Altkanzler einer Meinung sind. Selbstverständlich wollte ich Ihnen die detaillierte Beantwortung ihrer Fragen nicht vorenthalten, auch wenn ich glaube, dass die Beweggründe hier relevanter sind und ich mich scheue zu viele Details preis zu geben, weil auch diese sicherheitsrelevant sein können. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 17.12.2012

(...) Sie ist das größte Infrastrukturprojekt dieser Jahre und in ihrem Umfang vergleichbar mit der Wiedervereinigung unserer Nation. In den kommenden Jahren sind Investitionen in Stromnetze, hocheffiziente Kraftwerke, Speicher und Effizienztechnologien in zweistelliger Milliardenhöhe nötig. Mittelfristig erwarten wir Einsparungen von Energiekosten und eine Behauptung deutscher Unternehmen im Bereich von (...)

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