Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 03.08.2009

(...) der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist derzeit leider notwendig. Wenn unsere Truppen dort abziehen würden, wäre Afghansiatan sofort wieder das Rückzugsgebiet für terroristische Gruppen. (...)

Frage von Jonathan M. • 07.06.2009
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 15.06.2009

(...) Der privaten Hand sind hierfür weniger rechtliche und tatsächliche Hindernisse in den Weg gelegt als dem hoheitlichen Handeln der Sicherheitsbehörden. Mein Eindruck ist aber, dass sich private Organisationen für das Problemfeld kinderpornographischer web-contents erst so richtig interessieren, seit über das behördliche account-blocking diskutiert wird. (...)

Portrait von Klaas Hübner
Antwort von Klaas Hübner
SPD
• 19.06.2009

(...) Die laxe Regulierung der internationalen Finanzmärkte war ein Auslöser für die Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise. Hinzu kamen weitere Faktoren wie zum Beispiel die Politik des billigen Geldes der US-amerikanischen Notenbank, die lange mit sehr niedrigen Leitzinsen operiert und somit zum Entstehen der Blase im Markt für Häuserkredite beigetragen hat. (...)

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