Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort von Paul Lehrieder
CSU
• 11.08.2009

(...) 12. 2008 über Goldreserven von 3412 t mit einem Wert von 68,2 Mrd. Euro, die sich zumeist im Inland, aber auch an internationalen Handelsplätzen befinden, auf die die Bundesbank jederzeit zugreifen kann. (...)

Portrait von Johannes Jung
Antwort von Johannes Jung
SPD
• 29.06.2009

(...) Tatsächlich ist die Konstruktion von Unions-Parteien, wie es bei CDU und CSU der Fall ist, keineswegs undemokratisch: Unions-Parteien dürfen nicht um Stimmen konkurrieren, sondern ergänzen sich räumlich. Das heißt, in dem Bundesland, in dem die CSU wählbar ist, ist die CDU es nicht und umgekehrt. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 24.06.2009

(...) Dabei gibt es politische Rahmenabkommen, die jedoch durch eine unterschiedliche Rechtsauffassung unterlaufen werden. Zu Ihrem Anliegen stellt das Bundesverfassungsgericht fest, dass der Staatsnotstand nicht dazu berechtigt, privaten Gläubigern die Zahlungen zu verweigern. Die Bundesregierung steht wegen dieser generellen Thematik im Gespräch mit der argentinischen Regierung. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.07.2009

(...) Die Einführung von Frauenquoten zeigen auch deutlich andere Ergebnisse, als sie befürchten. Die Frauenquote hilft die Unterrepräsentanz von Frauen in Führungspositionen zu beseitigen und stärkt hochqualifizierte Frauen darin, eine Berufskarriere anzustreben. (...)

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