Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 17.01.2007

(...) Das Schornsteinfegergesetz stellt für mich eine verhältnismäßige Regelung dar, die aus zwingenden Gründen des Allgemeininteresses, insbesondere zur Gewährleistung der Feuersicherheit und des Umweltschutzes, gerechtfertigt sind. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 17.01.2007

(...) in der Debatte über die Gesundheitsreform – über deren Notwendigkeit gar keine Zweifel herrschen – ist so manches Mal von allen Beteiligten argumentativ über das Ziel hinaus geschossen worden. Auf Aussagen von mir übrigens sehr geschätzten Kolleginnen und Kollegen, mögen sie nun in dieser Form gefallen sein oder nicht, möchte ich daher nicht weiter eingehen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 12.12.2006

(...) Das Antidiskriminierungsgesetz ist in keiner Hinsicht ausreichend. Diskriminierungen werden damit nicht vermieden werden. Dies war der Grund für meine ablehnende Abstimmung. (...)

Portrait von Joachim Hörster
Antwort von Joachim Hörster
CDU
• 20.02.2007

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Frage wurde dem Fragesteller gegenüber persönlich beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Hörster MdB

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 30.01.2007

(...) Auch die Gebührenpflicht von PC mit Internetanschluss ist nicht zeitgemäß und ein Versuch, mit zweifelhaften Mitteln weitere Gebührengelder für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu generieren. Diese sind jedoch bereits jetzt mehr als üppig mit Finanzmitteln ausgestattet, sie verfügen immerhin über ein Budget von 8 Milliarden Euro. (...)

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