Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 14.12.2006

(...) nicht das Bundesjustizministerium ist zuständig für das Schornsteinfegergesetz – es ist das Wirtschaftsministerium. Dort werden gerade Eckpunkte zu einer Reform, die im Jahr 2008 in Kraft treten soll, erarbeitet. (...)

Portrait von Michael Link
Antwort von Michael Link
FDP
• 25.05.2007

(...) Grundsätzlich gilt: Je weniger Menschen rauchen, umso unproblematischer ist der Schutz von Nichtrauchern – auch in den Bereichen, die gesetzlichen Verboten nicht zugänglich sind wie z.B. das Rauchen in den Privaträumen. Folglich ist es aus meiner Sicht am wichtigsten präventive Maßnahmen zu ergreifen, d.h. (...)

Josip Juratovic MdB
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 12.12.2006

(...) Die Gastronomie ist auch im eigenen Interesse aufgerufen, beiden Kundeninteressen (Nichtraucher und Rauchern) und gerade auch den Interessen ihrer Beschäftigten gerecht zu werden. Immerhin wünschen 59% der Deutschen eine rauchfreie Gastronomie. (...)

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