Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Bernd Neumann
Antwort von Bernd Neumann
CDU
• 21.12.2006

(...) Für die Durchführung der Provenienzrecherche sind die Träger der öffentlichen Sammlungen zuständig, in der Bundesrepublik sind das zumeist die Länder und Kommunen. In einer "Gemeinsamen Erklärung" haben sie sich 1999 dazu verpflichtet. (...)

Portrait von Helga Kühn-Mengel
Antwort von Helga Kühn-Mengel
SPD
• 10.01.2007

(...) Jeder kann vom Arzt seit drei Jahren eine Patientenquittung verlangen. Wer sich einen Überblick verschaffen möchte, welche Leistungen der Arzt erbracht hat und welche voraussichtlichen Kosten er dafür abrechnet, bekommt auf Wunsch vom behandelnden Arzt, Zahnarzt oder Krankenhaus einen schriftlichen Beleg: die "Leistungs- und Kosteninformation" oder kurz Patientenquittung. (...) Patientinnen und Patienten haben bei der Patientenquittung die Wahl: Entweder lassen sie sich vom behandelnden Arzt direkt nach dem Arztbesuch eine so genannte Tagesquittung ausstellen oder am Ende des Quartals - gegen eine Gebühr von einem Euro - eine Quartalsquittung. (...) Wer die Patientenquittung per Post zugeschickt bekommen möchte, muss darüber hinaus die Portokosten übernehmen. (...) Die Erstellung und der Versand der Patientenquittung sind für den Versicherten kostenfrei. (...)

Portrait von Wolf Bauer
Antwort von Wolf Bauer
CDU
• 01.02.2007

(...) Es ist dem Patienten nämlich schon jetzt möglich, vom Arzt eine detaillierte Aufstellung seiner Leistungen zu bekommen, wenn er es wünscht. Im Gesundheitsreformgesetz wird aber festgelegt, dass jede ärztliche Leistung einen festen Preis bekommen soll – dies war bisher nicht der Fall, der Arzt konnte immer erst am Ende eines Quartals sehen, wie teuer die durchgeführte Leistung wirklich war. (...)

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