Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 22.12.2006

Sehr geehrter Herr Schmitz-Remy,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Joachim Hörster
Antwort von Joachim Hörster
CDU
• 15.02.2007

Sehr geehrte Damen und Herren,

auf die Frage wurde dem Fragesteller mit einer persönlichen E-Mail direkt geantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Hörster MdB

Anmerkung der Redaktion
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Portrait von Sibylle Pfeiffer
Antwort von Sibylle Pfeiffer
CDU
• 08.02.2007

Sehr geehrter Herr Pfeifer,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Als gewählte Bundestagsabgeordnete des Lahn-Dill-Kreises nehme ich Anfragen, Anregungen, aber auch Kritik von Bürgerinnen und Bürgern sehr ernst.

Anmerkung der Redaktion
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Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 08.02.2007

(...) Die vielen Zuschriften, die ich von Bürgerinnen und Bürgern zum Thema Abmahnungen erhalten habe, haben jedoch eine ernst zu nehmende Entwicklung der Abmahnpraktiken erkennen lassen und eine gesetzgeberische Reaktion erforderlich gemacht. Im Urheberrecht besteht dabei die Besonderheit, dass sich auch Privatpersonen, die aus Unkenntnis einen nur unerheblichen Urheberrechtsverstoß begangen haben, Abmahnungen mit erheblichen Kostenforderungen gegenübersehen. (...)

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