Frage an Manfred Zöllmer von Angelika G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Zöllmer,
haben Sie bereits etwas von der Diskussion um das Grundeinkommen erfahren? http://www.archiv-grundeinkommen.de
Wenn ja, wie stehen Sie dazu?
Mit freundlichen Grüßen
Angelika Groß
Sehr geehrte Frau Groß,
die Diskussion um das Grundeinkommen ist mir natürlich bekannt.
Ich bin davon überzeugt, dass jeder Mensch über ein gewisses Grundeinkommen verfügen muss. Dieses ist durch die Sätze des Arbeitslosengeldes II (ALG II), besser als „Hartz-IV“ bekannt, beziehungsweise durch die Sätze der Sozialhilfe definiert.
Es kann nicht sein, das hat auch Hubertus Heil als Generalsekretär der SPD deutlich gemacht, das Menschen mit einem „bedingungslosen Grundeinkommen“ abgestempelt und ausgegrenzt werden.
Wichtig ist uns, das unterstreicht auch die Anfang des Jahres verabschiedete „Bremer Erklärung“, die Menschen wieder in Arbeit zu bringen. Jede Tätigkeit verdient Respekt und Anerkennung und muss die Chance des Aufstiegs in qualifizierte Arbeit bieten. Dazu wollen wir als SPD mit einem "Bonus für Arbeit" die Sozialversicherungsbeiträge für Geringverdiener gezielt senken, um Arbeit einerseits für Arbeitgeber finanzierbarer und andererseits für Arbeitnehmer lohnender zu machen. Das erzielte Einkommen muss deutlich über dem ALG II-Niveau liegen.
Dies kann als eine Art Steuer-Gutschrift verstanden werden und orientiert sich an den Vorschlägen des bekannten Ökonomen Milton Friedman zur negativen Einkommenssteuer. Milton Friedman wird übrigens auch auf der Homepage www.archiv-grundeinkommen.de zitiert.
Es gehört zur Idee des vorsorgenden Sozialstaates, Menschen erst gar nicht in die Situation kommen zu lassen, vom Existenzminimum leben zu müssen. So soll zum Beispiel verstärkt in die Aus- und Weiterbildung investiert werden.
Weitere Informationen zur Bremer Erklärung aber auch zum Modell des vorsorgenden Sozialstaates finden Sie auf www.spd.de.
Mit freundlichen Grüßen
Manfred Zöllmer
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