Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 16.10.2007

(...) über die von Ihnen angesprochenen Bestrebungen habe ich keine Kenntnis. Sicher empfanden und empfinden manche ehemalige DDR-Bürger die Wiedervereinigung als eine Art „Annexion“, faktisch aber erklärte die DDR per Volkskammerbeschluss vom 23. August 1990 ihren Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland gemäß des „alten“ Artikels 23 Grundgesetz. (...)

Portrait von Lutz Heilmann
Antwort von Lutz Heilmann
DIE LINKE
• 13.12.2007

(...) Dass die SED sowie die Staatssicherheit als eher anti-demokratisch einzustufen sind, ist richtig. Zweifelsohne gab es in der DDR Menschenrechtsverletzungen. Für die begangenen Verbrechen durch Staat und Partei hat meine Partei DIE LINKE., was meine Person ausdrücklich einschließt, mehrfach um Entschuldigung gebeten. (...)

Portrait von Angelica Schwall-Düren
Antwort von Angelica Schwall-Düren
SPD
• 10.01.2007

(...) Mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) hat die rot-grüne Bundesregierung bereits zum 1. Januar 2005 den Grundstein dafür gelegt, dass die Angebote zur Kinderbetreuung endlich in ausreichender Zahl und guter Qualität ausgebaut werden können. (...)

Portrait von Karl Schiewerling
Antwort von Karl Schiewerling
CDU
• 11.01.2007

(...) Das muss eine Familie für sich selbst entscheiden. Gerade ich stehe für die Wahlfreiheit von Eltern, ob sich ein Elternteil ganz um die Betreuung und Betreuungehung der Kinder kümmert - oder ob sich Eltern dabei zeitweise von anderen Menschen oder Institutionen unterstützen lassen, um ihrer Erwerbsarbeit weiter nachgehen zu können. Ich möchte durch meine politische Arbeit es Eltern ermöglichen, beide Wege gleichermaßen gut beschreiten zu können. (...)

E-Mail-Adresse