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Karl Schiewerling
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Frage von Christian R. •

Frage an Karl Schiewerling von Christian R. bezüglich Familie

Guten Tag Herr Schiewerling,

wie kann es sein, dass nach Einführung des Elterngeldes nun die Kindergartenplätze teurer werden?

Im März wird meine Tochter geboren.

1. Welchen Rat geben Sie mir für die Unterbringung für das 2. und 3. Lebensjahr meiner Tochter, wenn kein Elterngeld mehr gezahlt wird und meine Ehefrau wieder arbeiten muß?
Die beiden "Vätermonate" kann ich nicht in Anspruch nehmen, da die finanziellen Einbußen zu hoch wären.

2. Wie wollen Sie dafür sorgen, dass die Belastung (Kindergartenplätze, Mwst-Senkung für Windeln u.s.w., für Familien reduziert werden?

Bitte reden Sie sich nicht damit heraus, dass die Kindergartenzuschüsse der Landesregierung reduziert worden sind und Sie Bundestagsagbeordneter sind.
Schliesslich können Sie auf Bundesebene auch viele Innovationen und Elternentlastungen durchbringen, siehe Elterngeld.

Mit freundlichen Grüßen,
Christian Renner

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Renner,

zunächst wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie Gottes Segen. Freuen Sie sich auf die Geburt Ihrer Tochter. Jedes Kind ist mehr wert als alles Gold der Welt.

Zu Ihren Fragen:

Es wäre für einen Politiker schon fast vermessen, Ihnen einen „Rat“ zu geben, wie und wozu Sie sich bei der Betreuung ihres Kindes entscheiden. Das muss eine Familie für sich selbst entscheiden. Gerade ich stehe für die Wahlfreiheit von Eltern, ob sich ein Elternteil ganz um die Betreuung und Erziehung der Kinder kümmert - oder ob sich Eltern dabei zeitweise von anderen Menschen oder Institutionen unterstützen lassen, um ihrer Erwerbsarbeit weiter nachgehen zu können. Ich möchte durch meine politische Arbeit es Eltern ermöglichen, beide Wege gleichermaßen gut beschreiten zu können. Dafür muss in der Tat noch viel mehr getan werden; genau dafür setze ich mich ein.

In unserer Region werden immer mehr Gruppen für die Betreuung unter 3-Jähriger eingerichtet. In Laer bietet die Kindertagesstätte Löwenzahn bereits eine Betreuung für unter 3-Jährige an; weitere Betreuungsmöglichkeiten sind in Planung.

Oberste Zielsetzung unserer Familienpolitik ist die Verbesserung der Lebenssituation für Familien, damit wieder mehr Menschen „Ja“ zu Kindern sagen können und auch wollen. Die stetige Verbesserung der Lebenssituation erreichen wir durch Einzelmaßnahmen, wie jüngst die Einführung des Elterngeldes, die jedoch ihre Wirkung nur dann entfalten können, wenn sie mit anderen Maßnahmen wie z.B. der Betreuung unter 3-Jähriger vernetzt werden.

Betrachten Sie bitte die 12 bzw. 14 Monate Elterngeld als einen Baustein zu mehr Familienfreundlichkeit. Ich räume dabei ein, dass das „Bauprojekt Familienfreundlichkeit“ alles andere als abgeschlossen ist. Aber um just die von Ihnen angesprochene Lücke zwischen dem ersten und dritten Lebensjahr in den Betreuungsangeboten zu schließen, haben wir seitens des Bundes inzwischen mehrere Maßnahmen auf den Weg gebracht. Exemplarisch möchte ich die steuerliche Anrechenbarkeit für Kosten der Kinderbetreuung (4000 € pro Kind und Jahr) rückwirkend zum 1. Januar anfügen. Diese Maßnahme wird Familien spürbar entlasten, die jetzt von der Erhöhung der Kindergartenbeiträge in einigen Kommunen betroffen sind. Eine Erhöhung übrigens, gegen die ich mich klar und deutlich ausgesprochen habe. Dennoch ist und bleibt die Erhöhung leider ebenso klar in der Zuständigkeit des Landes und der Kommunen. Den Kommunen haben wir als Bund 1,5 Milliarden Euro für die Verbesserung der Betreuungssituation zur Verfügung gestellt. Zielsetzung dabei ist unter anderem, die Betreuungsangebote der Unter-Dreijährigen vor Ort in den Kommunen spürbar zu verbessern. Gleichsam haben die Bundeskanzlerin und die Familienbundesministerin, Frau von der Leyen, Zielvereinbarungen und Programme mit der Wirtschaft gestartet, um die Verbesserung der Lebenssituation von Familie zu einer Gemeinschaftsaufgabe von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft werden zu lassen. Ich selbst habe im Spätherbst im Kreis Coesfeld diesen Gedanken mit der meiner Initiative zum „Netzwerk Familie – Arbeit – Mittelstand“ in den Mittelpunkt meiner Wahlkreisarbeit gestellt; ein Netzwerk, das ich auch auf ihren Kreis Steinfurt und das übrige Münsterland ausdehnen möchte. Ziel ist u.a. die aus Erwerbstätigkeit von Eltern entstehende Bedarfe mit den betrieblichen Notwendigkeiten zu verzahnen. Dafür setze ich mich ein.

Mit freundlichem Grüßen

Karl Schiewerling