Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Frank Schwabe
Antwort von Frank Schwabe
SPD
• 23.02.2007

(...) Nun zur aktuellen Diskussion um die Verbrennung von HCB-haltigen Abfällen aus Australien: Wie die meisten Bürgerinnen und Bürger des Kreises Recklinghausen habe auch ich erst aus den Medien von dem geplanten Müllgeschäft erfahren. Es verwundert mich sehr, dass es in einem technisch hoch entwickelten Land wie Australien nicht möglich sein soll, entsprechende Abfälle gefahrlos zu entsorgen und stattdessen ein Transport von vieTransportnd Kilometern erforderlich ist, damit der Giftstoff an mehreren Standorten in Nordrhein-Westfalen verbrannt werden kann. Befremdet bin ich zudem über die Informationspolitik der AGR. (...)

Portrait von Albert Rupprecht
Antwort von Albert Rupprecht
CSU
• 06.02.2007

(...) Vergangene Woche nun hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes vorgelegt, mit dem der Schutz der Verbraucher vor zu hohen Rechnungen für eine anwaltliche Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung gewährleistet werden soll. (...)

Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort von Jürgen Herrmann
CDU
• 05.02.2007

(...) Vorab konnte ich für Sie allerdings bereits erfahren, dass es wohl - vorbehaltlich der endgültigen Prüfung - bislang zu keiner Belastung des Grundwassers oder des Bodens gekommen ist und ferner auch keine akute Gefahr besteht. Dennoch will der Kreis Höxter zusammen mit dem Eigentümer und Vermieter des Grundstücks, der Stadt Steinheim, entsprechende Vorsichtsmaßnahmen für die Zukunft entwickeln. (...)

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