Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 16.01.2007

(...) Die Grundsanierung, vor allem aber die Verbreiterung (auch der Fußgänger- und Radstreifen) ist aus meiner Sicht dringend notwendig und deshalb bin ich sicher, dass die meisten Bonnerinnen und Bonner die Nachteile der nächsten drei Baujahre gerne in Kauf nehmen, wenn wir danach eine sicherere und besser nutzbare Kennedybrücke haben. (...)

Portrait von Patrick Meinhardt
Antwort von Patrick Meinhardt
FDP
• 17.01.2007

(...) die von Ihnen erwähnte Anfrage wurde zwar von der FDP-Fraktion eingereicht, jedoch nicht federführend von mir, sondern von meinem Namensvetter Patrick Döring initiiert. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass es einem einzelnen Abgeordneten unmöglich ist, sämtliche Antworten der Bundesregierung zu jedem Thema zur Kenntnis zu nehmen, da es jede Woche eine Vielzahl von Anfragen, Anträgen und Gesetzesinitiativen gibt. Als bildungspolitischer Sprecher bin ich in erster Linie für den Bereich Schule, Weiterbildung und berufliche Bildung zuständig, was sehr zeitintensiv ist. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort von Michaela Noll
CDU
• 02.02.2007

(...) die Gesundheitsreform ist zwar an zahlreichen Stellen entschärft worden, doch unter dem Strich überwiegen für mich verfassungsrechtliche Bedenken. Deshalb stimme ich gegen diese Reform. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 16.01.2007

(...) Aus meiner Sicht gibt es als Erklärung, warum die Arbeitslosenzahlen sinken, sowohl erfreuliche Gründe als auch Besorgnis erregende Entwicklungen, die wir sehr intensiv beobachten müssen. (...)

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