Frage an Ernst Dieter Rossmann von Monika L. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Lützow,

herzlichen Dank für Ihre Frage zum Lohndumping und den Arbeitsmarktentwicklungen.
Ganz genaue Zahlen zu Ihrer Frage kann ich Ihnen nicht zusenden, dennoch schicke ich Ihnen als Links einige Informationsquellen, die Ihre Fragen zum Teil beantworten.

Aus meiner Sicht gibt es als Erklärung, warum die Arbeitslosenzahlen sinken, sowohl erfreuliche Gründe als auch Besorgnis erregende Entwicklungen, die wir sehr intensiv beobachten müssen.

Einerseits ist es unbestritten, dass wir 2006 ein kräftiges Wachtum der Wirtschaft hatten, was dazu geführt hat, dass mehr Arbeitsplätze entstanden sind. Wir haben im Vergleich zum Vorjahr einen Zuwachs an sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung von rund 338.000 Personen. Die Zahl der Erwerbstätigen allgemein hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 426.000 erhöht. Die Arbeitslosenquote ist im Vergleich zum Vorjahr von 11,1% auf 9,6% gesunken (Dezember 2006). Dazu hat unter anderem auch das 25-Milliarden-Programm für mehr Wachstum und Beschäftigung beigetragen, welches die Bundesregierung Anfang 2006 aufgelegt hat. Auch sind die Bruttolöhne 2006 um 1,4% gewachsen.

Andereseits dürfen wir nicht vergessen, dass Ein-Euro-Jober, die mindestens 15 Stunden pro Woche einer Arbeitsgelegenheit nachgehen, nicht als Arbeitslose gezählt werden. Darüber hinaus ist zu beobachten, dass viele neue Jobs, die entstehen, durch Zeitarbeiter (über Zeitarbeitsfirmen) besetzt werden und schlechter entlohnt werden als die Stammbeschäftigten. Stundenlöhne von 5 Euro brutto sind hierbei keine Seltenheit. Es gibt zwar mit den seriösen Zeitarbeitsfirmen Tarifverträge, die bei 7 Euro Stundenlohn liegen, diese werden aber nur von diesen eingehalten und nicht von allen. Die SPD hätte gern eine Ausweitung des Entsendegesetzes auf die Zeitarbeitsbranche, auch um zu vermeiden, dass ab 2009 z.B. polnische Zeitarbeiter für 2,50 Euro pro Stunde arbeiten. Dieses Vorhaben blockiert jedoch die CDU bis jetzt. Ebenso setzt sich die SPD dafür ein, dass die Tarifparteien Mindestlöhne festlegen. In den Branchen , wo dies nicht geschieht, wollen wir vom Staat festgelegte Mindestlöhne einführen. Auch hierzu haben wir bis jetzt nicht die Unterstützung der CDU. Zu den vereinzelten Fällen von absoluten Dumpinglöhnen, wovon oft in den Medien berichtet wird, hat sich der Schleswig-Holsteinische Arbeits- und Justizminister Uwe Döring neulich geäußert . Er findet sie - wie ich persönlich auch - skandalös und schließt juristische Schritte dagegen nicht aus, da Stundenlöhne von 3 oder sogar 2 Euro sittenwidrig sind. Solche Dumpinglöhne könnten ein Fall für die Staatsanwaltschaft werden.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort und mit den Links einiges verdeutlicht zu haben. Die negativen Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt werde ich intensiv beobachten und für Schritte kämpfen, die sie verhindern. In einer Großen Koalition mit der CDU/CSU ist jedoch nicht alles durchzusetzen, was wir für notwendig erachten.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB

http://www.pub.arbeitsamt.de/hst/services/statistik/000000/html/start/index.shtml
http://www.destatis.de/presse/deutsch/pm2007/p0010031.htm
http://www.destatis.de/themen/d/thm_loehne.php
http://www.destatis.de/presse/deutsch/pm2005/p2090031.htm