Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Willi Brase
Antwort von Willi Brase
SPD
• 15.02.2007

(...) In der Tat setze ich mich intensiv für den Schutz von Nichtrauchern ein. Bereits im Mai 2006 habe ich zu diesem Zweck den Antrag "Entwurf eines Gesetzes für rauchfreie öffentliche Einrichtungen und rauchfreie Arbeitsplätze" meines Kollegen Lothar Binding (MdB) unterstützt. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 15.02.2007

(...) Der Belastung der Konsumenten steht also insoweit eine entsprechende Entlastung von Unternehmen und Arbeitnehmern bei den Lohnnebenkosten gegenüber. Aktuelle Wirtschaftsdaten zeigen auch, dass sich das Argument, die MehrwertsteuererhMehrwertsteuererhöhung Konjunktur, in den ersten sechs Wochen nach Jahresbeginn nicht bestätigen konnte. Im Gegenteil: Die Stimmung in Handwerk und Gewerbe ist besser denn je – diese konjunkturelle Entwicklung bestätigt den eingeschlagenen Kurs der Großen Koalition. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 08.03.2007

(...) Aus den hier dargelegten Gründen habe ich nach reiflicher Überlegung für die Entsendung der „RECCE-Tornado“ gestimmt, denn es war und ist Ziel der internationalen Staatengemeinschaft, ein positives Beispiel bei der Bekämpfung des Terrorismus zu setzen. Es soll eine politische Entwicklung voran getrieben werden, die den Menschen in Afghanistan Sicherheit und Frieden bringt. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 27.03.2007

(...) sowohl die CDU/CSU-Bundestagsfraktion insgesamt als auch ich unterstützen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Dieser Einsatz liegt im außen- und sicherheitspolitischen Interesse der Bundesrepublik Deutschland. (...)

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