Frage an Carsten Müller von Thomas E. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Erbe,

sowohl die CDU/CSU-Bundestagsfraktion insgesamt als auch ich unterstützen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Dieser Einsatz liegt im außen- und sicherheitspolitischen Interesse der Bundesrepublik Deutschland. Denn mit der Entscheidung, Bundeswehreinheiten nach Afghanistan zu entsenden, ist Deutschland für den Erfolg der Gesamtmission in Afghanistan mit verantwortlich.

Durch den Einsatz von Aufklärungs-Tornados ist es besser möglich, Gefahren rechtzeitig zu erkennen. Somit wird der Schutz vor allem der afghanischen Bevölkerung, aber auch unserer Soldaten und unserer Verbündeten im Einsatzgebiet vergrößert. Ebenso dient eine verbesserte Aufklärung, die nun möglich ist, auch insbesondere dem Schutz von zivilen Entwicklungshelfern sowie der gefährdeten Wiederaufbauprojekte.

Zur Erreichung dieser Ziele muss es möglich sein, dass die Ergebnisse unserer Aufklärungsflüge unseren Verbündeten nicht vorenthalten und auch zur Bekämpfung der Taliban durch ISAF oder OEF genutzt werden. Gleichwohl ist nur eine restriktive Übermittlung von Aufklärungsergebnissen an OEF-Truppen vorgesehen. Dies bedeutet, dass die Übermittlung der Aufklärungsdaten nur erfolgt, wenn dies zur erfolgreichen Durchführung der ISAF-Operation oder für die Sicherheit von ISAF-Kräften erforderlich ist.

Die Lage in Afghanistan stellt sich so dar, dass die Taliban nach eigenen Angaben bis zu 10.000 Kämpfer zusammengezogen haben, um in den kommenden Monaten die Lage zu destabilisieren, die Autorität der afghanischen Regierung zu unterminieren und erneut ein fundamentalistisches Regime zu errichten. Es ist auch Aufgabe der ISAF zu verhindern, dass diese bewaffneten Kräfte wieder die Oberhand gewinnen. Je besser daher die Aufklärungsfähigkeit der ISAF ist, desto besser, angemessener und verhältnismäßiger kann die ISAF reagieren.

Der Einsatz von Tornado-Aufklärungsflugzeugen steht daher im Einklang mit der bisher verfolgten ISAF-Strategie in Afghanistan. Besonders im Süden und Osten des Landes sehen sich die Truppen unserer Verbündeten mit zunehmendem Widerstand und Gewalttaten der Taliban konfrontiert. Scheitert aber die Stabilisierung der Lage im Süden, ist auch der Erfolg beim Wiederaufbau im Norden in Frage gestellt, wo die Bundeswehr vornehmlich stationiert ist.

Auch eine „neue Qualität“ des Afghanistan-Einsatzes , die die Bundeswehr zur „aktiven Kriegspartei“ werden lasse, ist nicht gegeben. Tatsache ist, dass die Bundeswehr schon vor Jahren gefährliche Aufgaben in Afghanistan übernommen hat und dementsprechend mit einem robusten Mandat ausgestattet ist. Ihrem Auftrag liegt die politische Grundüberzeugung „ohne Sicherheit keine Entwicklung“ zugrunde.

Daher habe ich für den Einsatz der Bundeswehr-Tornados in Afghanistan gestimmt.

Mit freundlichen Grüßen

Carsten Müller