Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Gabriele Groneberg
Antwort von Gabriele Groneberg
SPD
• 18.07.2007

(...) Zum Schutz gegen missbräuchliche Abmahnungen enthält das UWG eine Reihe von Vorkehrungen. Nach § 3 UWG sind nur solche Wettbewerbshandlungen unzulässig, die geeignet sind, den Wettbewerb nicht nur unerheblich zu beeinträchtigen. (...)

Portrait von Fritz Rudolf Körper
Antwort von Fritz Rudolf Körper
SPD
• 01.03.2007

Sehr geehrter Herr Hoeffgen,

mein Gesprächsangebot an Sie steht. Wir können uns dann auch gerne über Wirtschaftspolitik und Arbeitsmarktpolitik unterhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Fritz Rudolf Körper

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort von Herbert Frankenhauser
CSU
• 20.03.2007

(...) Kennzeichen unserer modernen Gleichstellungspolitik ist es, bei unseren Maßnahmen die ganze Vielfalt von Frauen- und Männerleben, wie sie sich heute in Deutschland darstellt, zu betrachten. Es geht um gleiche Chancen von Frauen und Männern mit und ohne Kinder, in allen Alterstufen und Lebensphasen ebenso wie in besonderen Lebenssituationen. (...)

Portrait von Heinz Riesenhuber
Antwort von Heinz Riesenhuber
CDU
• 06.03.2007

(...) Ich bitte Sie herzlich um Verständnis, dass ich Ihnen weder zu meinen Einkünften noch zu deren Verwendung zusätzliche Angaben machen möchte. Politische Mandatsträger haben wie jeder Bürger das Recht auf Privatsphäre. (...)

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