Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Gabriele Groneberg
Antwort von Gabriele Groneberg
SPD
• 30.03.2007

(...) Obwohl die zusätzlichen Beiträge in der Höhe im Ergebnis für vertretbar gehalten werden, ist Ihre Unzufriedenheit daraus nachvollziehbar. (...) Wenn wir jedoch das System der solidarisch finanzierten gesetzlichen Krankenversicherung dauerhaft leistungsfähig erhalten wollen, müssen alle einen Beitrag leisten. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 09.03.2007

(...) Ihre persönliche Situation ist bedauerlich und ich kann durchaus verstehen, dass Sie unzufrieden sind. Die Verschiebung der Kosten der Arbeitslosenproblematik von Hartz IV zu den Rentenkassen ist aber keine Lösung. Wir brauchen Arbeitsplätze in unserem Land und dies vor allem auch für ältere Menschen. (...)

Portrait von Otto Fricke
Antwort von Otto Fricke
FDP
• 02.03.2007

(...) Was Ihren Vergleich des Rauchens mit Cannabiskonsum betrifft, so will ich dieses in der Tat weite Feld nur streifen. Dass der Cannabiskonsum zwar andere Wirkungen hat als der Rauch, jedoch gleichfalls nicht gesundheitsförderlich ist, werden Sie gewiss zugestehen. Wichtig scheint mir allerdings die Unterscheidung zwischen dem Verbot eines bislang üblichen Verhaltens und Erlaubnis eines bislang sozial nicht anerkannten Verhaltens zu liegen. (...)

Portrait von Michael Brand
Antwort von Michael Brand
CDU
• 04.04.2007

Sehr geehrter Herr Marquardt,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Otto Fricke
Antwort von Otto Fricke
FDP
• 02.03.2007

(...) Die Forderung nach einem völligen Verbot – einerleiVerbotn nur in der Öffentlichkeit oder sogar in Privatwohnungen – übersieht, dass Rauchen noch für einen nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung zur täglichen Lebenspraxis rechnet. (...) Und das Entscheidende ist: Es ist für die wesentlichen Ziele des Nichtraucherschutzes auch nicht notwendig. (...)

E-Mail-Adresse