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Hermann Kues
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Frage von Martin M. •

Frage an Hermann Kues von Martin M. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Dr Kues

Recht vielen Dank für Ihre Antwort zu meiner zweiteiligen Frage vom 14.02.2007 und Ihren Lesehinweis zur Dissertation "Therapie unter geschlossenen Bedingungen - ein Widerspruch?" von Herrn Bernhard Stadler @ edoc.hu-berlin.de

Meine zweiteilige Frage jedoch sprach ganz besonders die Themen der nicht gerichtlich aber von Jugendämtern, Vormündern oder Trägern angeordneten “Freiheitsberaubung” und “unentlohnten Akkordarbeit / Zwangsarbeit” an.

Zweifellos war “Fürsorgeerziehung” (FE) und “Freiwillige Erziehungshilfe” (FEH), und “als letzte Möglichkeit” auch zeitbeschränkte “Geschlossene Unterbringung” gemäß dem Jugenwohlfahrtsgesetz legal; aber das war ja nicht meine Frage.

Um Ihnen die Sache klarer zu machen, stelle ich jetzt die folgenden zusätzlichen numerierten Fragen:

1) Seit wann in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland sind Kinder und Jugendliche, genauso wie Erwachsene, Träger von Grundrechten?

2) Waren “Minderjährige” in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland jemals von irgendwelchen Teilen der Grundrechte ausgeschlossen?

4) Wie viele Jungen und wie viele Mädchen waren zum jeweiligen Stichtag der Zensus in (a) 1950, (b) 1961, und (c) 1970 in “Fürsorgerziehung” (FE) und wie viele unterstanden der “Freiwilligen Erziehungshilfe” (FEH)?

5) Wie viele Jungen und wie viele Mädchen waren zum jeweiligen Stichtag der Zensus in (a) 1950, (b) 1961, und (c) 1970 “als letzte Möglichkeit” in “Geschlossener Unterbringung” oder “Halb offener Unterbringung”?

6) Welches damalige Gesetz regelte die Dauer der “Internierung”, die ”Behandlung” und den ”Tagesablauf” der Insassen in “Geschlossener Unterbringung” und solcher Insassen in “Halb offener Unterbringung”?

7) Und was solche “Internierung” betraf, war diese jeweilig von einem Gericht angeordnet worden, oder war es nicht vielmehr die “Fürsorgeerziehung” (FE), die – “zum Wohle des Jugendlichen” – angeordnet worden war?

Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
MM

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Mitchell,

Sie haben mir auf meine Antwort sieben sehr spezifische Fragen gestellt. Ich habe Ihnen meine grundlegende Position bereits dargelegt, und möchte Sie bitten für die Suche nach den statistischen Daten den üblichen Rechercheweg über das Statistische Bundesamt oder vergleichbare Einrichtungen zu wählen.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Hermann Kues