Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 22.06.2007

(...) 350 Arbeitlose betreut, sondern nur noch für 75 Arbeitslose zuständig ist. Das ALG -II wurde so angelegt, dass es die Grundsicherung des Lebensunterhaltes sichert. Die Grundsicherung ist dabei - im Idealfall - nicht als Dauerlösung für den Lebensunterhalt gedacht, sondern um die Zeit der Arbeitslosigkeit zu überbrücken. (...)

Portrait von Dirk Becker
Antwort von Dirk Becker
SPD
• 13.08.2007

(...) Die SPD ist sehr wohl gesprächsbereit für eine Laufzeitverlängerung für die moderneren und jüngeren Anlagen insofern die die alten Anlagen mit offensichtlichem Gefahrenpotenzial früher vom Netz gehen. Ansonsten gilt: Der Ausstieg ist beschlossen und wir wollen an diesem Entschluss festhalten – auch, um das Vertrauen der Energiewirtschaft in unsere politischen Beschlüsse nicht zu gefährden. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort von Norbert Geis
CSU
• 27.03.2007

(...) Schon im Koalitionsvertrag ist vereinbart worden, den Schutz von Kindern und Jugendlichen zu verbessern. Dazu gehört natürlich auch die verbesserte Medienerziehung und es ist auch richtig, dass nicht alle Spiele schädigendSpieleer sich auch positiv auf die Entwicklung auswirken. Aber Gewalt und Tötung in übermäßiger Form gehört sicherlich nicht dazu. (...)

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