Frage an Marco Bülow von Brigitte V. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Valerin,

zunächst möchte ich mich bei Ihnen entschuldigen, dass Sie auf meine Antwort warten mussten. In ihrer Mail hatten Sie geschrieben, dass Ihr Internetanschluss in Kürze abgestellt wird. Daraufhin hatten wir versucht, über das Portal Abgeordnetenwatch Ihre Postanschrift zu bekommen, um Ihnen persönlich auf dem Postwege zu antworten. Abgeordnetenwatch konnte uns allerdings aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht Ihre Adresse rausgeben.

Ich habe als Umweltpolitscher Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion meinen Arbeitschwerpunkt im Bereich Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Um Ihnen auf Ihre Mail antworten zu können, habe ich mich an die Experten der SPD-Bundestagsfraktion im Bereich Gesundheitspolitik gewandt. Nun hoffe ich, dass Sie meine Antwort auf diesem Wege erreichen wird.

Wenn ich Ihre Situation lese, kann ich Ihre Zukunftsängste durchaus verstehen. Es tut mir sehr Leid, dass sowohl Sie als auch Ihr Mann beide chronisch schwerstkrank sind. Mir ist durchaus bewusst, dass man mit ALG II ein sehr geringes monatliches Einkommen zur Verfügung hat. Die Diskussionen um die Einführung der Hartz IV - Reform waren damals lang und intensiv und auch ich fand einige Punkte, wie zum Beispiel die Zumutbarkeitsregelung, sehr kritisch.

Aber die Reform war wichtig und sie hat - trotz allem - auch viele positive Aspekte. Dazu gehört zum Beispiel, dass ein Arbeitsvermittler nicht mehr allein ca. 350 Arbeitlose betreut, sondern nur noch für 75 Arbeitslose zuständig ist. Das ALG -II wurde so angelegt, dass es die Grundsicherung des Lebensunterhaltes sichert. Die Grundsicherung ist dabei - im Idealfall - nicht als Dauerlösung für den Lebensunterhalt gedacht, sondern um die Zeit der Arbeitslosigkeit zu überbrücken. Eines der obersten Ziele der SPD-Bundestagsfraktion ist es, Menschen wieder einen Arbeitsplatz zu verschaffen. Ich denke wir sind dabei auf einem guten Weg. Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ging in den letzten Monaten kontinuierlich zurück. Die SPD setzt sich derzeit auch sehr stark für die Einführung eines Mindestlohnes ein, um allen Menschen, die 40 Stunden die Woche arbeiten, ein zum Leben ausreichendes Einkommen zu ermöglichen. Mittlerweile arbeiten mehr als 2,5 Millionen Vollzeitbeschäftigte bundesweit in Deutschland für Armutslöhne, die weniger als 50 Prozent des Durchschnittlohnes betragen. Das können wir als Sozialdemokraten nicht verantworten. 40 Stunden pro Woche für 800 -1000 Euro brutto im Monat sind nicht hinnehmbar, zumal oft noch Kinder davon ernährt werden müssen. Wir werden uns weiterhin - auch nach dem Kompromiss - für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn für alle Branchen einsetzen.

Sie schreiben, dass Sie alle apothekenpflichtigen Medikamente selber zahlen müssen. Chronisch Kranke können auf die sogenannte 1% - Regelung zugreifen. Sobald Sie für die Zuzahlungen für Medikamente, Hilf- und Heilmittel oder die Praxisgebühr mehr als 1% Ihres Jahres-Bruttoeinkommens bzw. der jährlichen Leistungen durch das ALGII/Sozialgeld ausgegeben haben, können Sie einen Antrag auf Befreiung von den Zuzahlungen stellen.

Nähere Auskünfte dazu kann sicherlich auch Ihre Krankenkasse geben. Es gibt auch eine Liste von Medikamenten, die zuzahlungsfrei sind. Diese Arzneimittel sind preiswerter als andere mit dem gleichen Wirkstoff. Ihr Arzt hat sicherlich auch die Möglichkeit Ihnen solche Medikamente zu verschreiben oder zumindest mit Ihnen zusammen zu beraten, ob diese Medikamente nicht genauso gut für Sie persönlich geeignet sind. Die Liste dieser zur Zeit 9.500 zuzahlungsfreien Arzneimittel bekommen Sie auch im Internet unter www.die-gesundheitsreform.de.

Ich möchte Ihnen noch mal für Ihre Mail danken. Es ist sehr wichtig für Politiker, von Bürgerinnen und Bürgern Post zu erhalten, in denen sie ihre Meinungen, Bedenken, Sorgen und Bedürfnisse schildern. Nur so können wir noch sensibler für Probleme in unserer Gesellschaft werden und diese angehen.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie für die Zukunft alles Gute, vor allem auch für Ihre Gesundheit.

Mit freundlichen Grüßen
Marco Bülow