Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.07.2009

(...) Für die Bekämpfung verbotener Inhalte helfen solche Scheinlösungen nicht. Das Gesetz bietet keine geeignete Grundlage für eine erfolgreiche Bekämpfung der Kinderpornographie. Die Initiative der Bundesfamilienministerin erweckt den Eindruck, als ob die Internetanbieter bisher beim Thema Kinderpornographie die Hände in den Schoß gelegt haben. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 30.06.2009

(...) Es gibt darüber Diskussionen und zum Teil unterschiedliche Auffassungen. Ich glaube nicht an eine funktionierende Wirtschaft ohne Zinsen, während andere dies anders sehen. Es wäre also nützlich, wenn Sie sich an den Diskussionen bei uns beteiligten. (...)

Portrait von Steffen Reiche
Antwort von Steffen Reiche
SPD
• 06.07.2009

(...) Die Aufgabe der Politik wird es sein, weitere Gespräche mit den Amerikanern zu führen, in welchen wir die Zielstellung der Atomwaffenfreiheit Deutschlands voranbringen. Ich bin der festen Überzeugung, dass ein solches Signal aus Deutschland gehört werden würde und es auch in seiner Umsetzung keine so große Herausforderung für die NATO und die Amerikaner darstellen wird. (...)

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