Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 19.04.2007

Sehr geehrte Damen und Herren,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 25.04.2007

(...) Wir sehen in der Entsendung von Tornados keine qualitative Änderung des bisher von Deutschland verfolgten Kurses. Auch der Einsatz von Tornados zielt darauf ab, Afghanistan bei der Gewinnung und Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit zu unterstützen. Die Aufklärungsflüge dienen der Sicherheit der Menschen und internationalen Hilfskräfte und damit der Stabilität weit über den Süden Afghanistans hinaus. (...)

Portrait von Christian von Stetten
Antwort von Christian von Stetten
CDU
• 25.05.2007

(...) Dann können wir Ihre Fragen ausführlich diskutieren. Ein anonymer E-Mail-Verkehr, bei dem ich nicht weiß, ob es sich bei Ihnen um einen interessierten Bürger oder einen links- oder rechtsextremen Aktivisten des politischen Gegners handelt, bleibt uns dadurch erspart. (...)

Anmerkung der Redaktion
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Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.05.2007

(...) Durch den Abbau von Redundanzen, durch das Poolen von Fähigkeiten und durch eine stärkere Zusammenarbeit bei Rüstungsbeschaffung, Ausbildung und Training würden wir wichtige Schritte in die richtige Richtung gehen. Den Weg einer nuklear bewaffneten EU-Armee als Gegenmacht zu den USA halten wir jedoch nicht für unterstützenswert. Darüber hinaus bedarf eine EU-Armee natürlich auch einer wirklichen GASP und einer Kontrolle durch das Europaparlament. (...)

Portrait von Alexander Bonde
Antwort von Alexander Bonde
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.05.2007

(...) Ich halte das US-amerikanische Raketenabwehrsystem für sehr bedenklich. Ungeachtet der technischen Risiken und der Frage, ob Raketenabwehr überhaupt zuverlässig realisierbar ist: mit diesem System wird versucht, ein politisches Risiko technisch zu lösen. Das Ziel darf aber nicht die vermeintliche Unangreifbarkeit sein, denn der politische Fokus muss auf der Suche nach der Lösung der Problemursachen dienen. (...)

Portrait von Alexander Bonde
Antwort von Alexander Bonde
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.04.2007

(...) Die Forderung nach einer Europaarmee ist eine richtige Vision - eine tatsächliche vollständige Umsetzung sehe ich aber auf längere Sicht nicht. Wichtig ist die Verbesserung der Zusammenarbeit und Kooperation (inkl. (...)

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