Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Wolfgang Thierse
Antwort von Wolfgang Thierse
SPD
• 29.06.2009

Sehr geehrter Herr David,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Axel Eduard Fischer
Antwort von Axel Eduard Fischer
CDU
• 29.06.2009

Sehr geehrte Damen und Herren,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 17.07.2009

(...) Kein Mensch kommt auf die Idee, es als "Zensur" zu bezeichnen, wenn Zeitschriften mit kinderpornographischem Inhalt von einem Zeitschriftenladen aus dem Verkehr gezogen werden, um zu verhindern, dass sie der Öffentlichkeit zugänglich werden. Auf nichts anderes zielen für den Bereich des Internets die Zugansperren zu kinderpornographischen Webseiten. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 21.07.2009

(...) Die Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischem Material im Internet ist die logische Konsequenz der rechtsstaatlichen Regeln, die eben auch für das Internet gelten. Ebenso wie bei strafbewehrten Druck-Erzeugnissen müssen auch bei digitalen Erzeugnissen sowohl die Vertriebswege als auch das strafbewehrte Material gekappt bzw. (...)

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