Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Harald Terpe
Antwort von Harald Terpe
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.05.2007

(...) "Neu" sind die nun vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit vorgebrachten Erkenntnisse nicht. Seit der Zulassung von MON810 durch die EU-Behörden vor rund zehn Jahren wurden immer wieder neue wissenschaftliche Studien vorgelegt, die Zweifel an der gesundheitlichen und ökologischen Unbedenklichkeit aufkommen ließen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.05.2007

(...) Auch ich sehe erhebliche Anhaltspunkte dafür, daß die bundesweite Großaktion mit Durchsuchungen vor allem in Hamburg und Bremen unter Leitung der Bundesanwaltschaft nach Zeitpunkt, Art der Durchführung und der Begründungsargumentation mehr von Abschreckungsmotiven vor dem G-8-Gipfel bestimmt gewesen zu sein schien, als von dem auch genannten Strafverfolgungsinteresse. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 11.05.2007

(...) Ich weiß aber auch - mein Vater war 45 Jahre am Bau -, dass es körperlich (und psychisch) so belastende und harte Arbeit gibt, dass die Leute mit 60 kaputt sind. Deshalb gehört ein besserer Zugang zur Erwerbsminderungsrente und eine neu zu schaffende Altersteilzeit für mich wie ein Zwillingsbruder zur Rente 67 dazu. Das ist eine andere gesetzliche Baustelle, aber meine Kollegen und ich sitzen derzeit in Arbeitsgruppen um auch für die Zukunft zu erreichen, dass Leute, die nicht mehr können, auch früher ohne erhebliche finanzielle Einbußen aus dem Erwerbsleben ausscheiden können. (...)

Portrait von Josef Winkler
Antwort von Josef Winkler
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.05.2007

(...) Meinem Gewissen bin ich immer verpflichtet, allerdings gibt es Dutzende Abstimmungen in jeder Sitzungswoche, bei denen die Gefahr eines Gewissenskonfliktes nicht besteht. Es ist die Regel, daß man sich an die Mehrheitsbeschlüsse der Fraktion auch dann hält, wenn man in der Fraktion der Minderheitsmeinung angehört. Ausnahmen bestätigen die Regel. (...)

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