Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort von Bärbel Kofler
SPD
• 16.05.2007

(...) Meiner Einschätzung nach handelt es sich um eine "klassische" Verschwörungstheorie. Geht man den Berichten im Internet nach, findet man zwar keinerlei wissenschaftliche Belege für die Existenz dieser Chemtrails, dafür werden die üblichen Verdächtigen als Urheber benannt: US-Regierung, Illuminati und die "jüdische Weltverschwörung". (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort von Ronald Pofalla
CDU
• 15.05.2007

(...) Natürlich ist es richtig, dass in einigen Fällen Terrorismus in wirtschaftlicher Not und politischen Missständen einen Nährboden vorfindet. Richtig ist aber auch, dass die islamistischen Terroristen den Westen insgesamt und seine Werte ablehnen. Wer hier auf eine Beschwichtigungspolitik setzt, wird den Terrorismus nicht beenden, sondern gefährdet das Leben tausender unschuldiger Menschen. (...)

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort von Norbert Röttgen
CDU
• 23.05.2007

(...) Ich befürchte zudem, dass Ihre Sorge auf einem Missverständnis beruht: Die Prozesskostenhilfe darf nicht mit einer Rechtsschutzversicherung verwechselt werden. Sie ist keine Risikoversicherung und kann natürlich auch nicht Garant dafür sein, in jedem Falle vor Gericht zu Obsiegen. (...)

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