Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Thomas B. • 13.10.2009

Sehr geehrter Herr Freiherr von und zu Guttenberg, in den anstehenden Koalitionsverhandlungen wird es sicherlich im Wesentlichen um Geld und einen stabilen Haushalt gehen.

Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg

CSU • 05.11.2009

Sehr geehrter Herr Bandl,

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Horst B. • 13.10.2009

Sehr geehrter Herr Bahr, die Krankenkassen werden voraussichtlich 2010 ins Minus geraten. Mir konnte bisher niemand erklären, wofür genau die Miliarden-Beträge ausgegeben werden. Die von den Kassen veröffentlichten Zahlen erscheinen mir fragwürdig.

Antwort von Daniel Bahr

FDP • 12.02.2010

(...) die zu erwartenden Mehrausgaben resultieren aus steigenden Arzneiausgaben und steigenden Vergütungen für Krankenhäuser und Ärzte. Der Schätzerkreis der gesetzlichen Krankenversicherung, Experten des Bundesgesundheitsministeriums, des Bundesversicherungsamtes und des GKV-Spitzenverbandes, haben die Finanzierungslücke der gesetzlichen Krankenversicherung für das Jahr 2010 einvernehmlich auf 7,8 Mrd. (...)

Frage von Jonas H. • 13.10.2009

Sehr geehrter Herr Pfeiffer, vielen Dank für Ihre Antwort meiner Frage vom 10. Oktober 2009. Nicht als Einziger argumentieren Sie mit der beliebten Politik-Parole "das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein".

Antwort von Joachim Pfeiffer

CDU • 19.10.2009

(...) Aktuell haben wir uns in den Koalitionsverhandlungen mit der FDP darauf verständigt, dass zunächst das Bundeskriminalamt (BKA) versuchen soll, kinderpornographische Seiten zu löschen statt zu sperren. Nach einem Jahr sollen die Erfahrungen mit der Löschung ausgewertet werden. (...)

Frage von Richard H. • 13.10.2009

Guten Tag Herr Beck, Derzeit wird in Frankreich, von einem internationalen Team ein Fusionsreaktor gebaut, der durch Kernfusion, wie die der Sonne Energie erzeugen soll.

Antwort ausstehend von Volker Beck

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Henning D. • 13.10.2009

Sehr geehrte Frau Pawelski, meine Frage geht um die Laufzeitverlängerung der AKWs und nachhaltige Energieversorgung. Sie betrachten Atomkraft als Brückentechnologie, solange bis der Bereich der Erneuerbaren Energien marktfähig wird.

Antwort von Rita Pawelski

CDU • 14.10.2009

Sehr geehrter Herr Dick,

vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Henning D. • 13.10.2009

Sehr geehrte Frau Winterstein, meine Frage geht um die Laufzeitverlängerung der AKWs und nachhaltige Energieversorgung. Sie betrachten Atomkraft als Brückentechnologie, solange bis der Bereich der Erneuerbaren Energien marktfähig wird.

Antwort ausstehend von Claudia Winterstein

FDP

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