Frage von Wilfried S. • 13.10.2009
Antwort von Christine Scheel Bündnis 90/Die Grünen • 14.10.2009
(...) Das ist nicht akzeptabel. Vielmehr sollten die Banken endlich in die Verantwortung genommen werden und sichere Zahlungssysteme für ihre Kunden und Kundinnen bereitstellen."(zitiert aus Rede von Nicole Maisch lt. Bundestagsprotokoll, 205. (...)
Frage von norma o. • 13.10.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 14.10.2009
Sehr geehrte Frau Ossek-Vollertsen,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und für Ihre offenen Worte.
Frage von Eberhard G. • 13.10.2009
Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP
Frage von Claus B. • 13.10.2009
Antwort ausstehend von Michael Fuchs CDU
Frage von Rolf B. • 13.10.2009
Antwort ausstehend von Andreas Storm CDU
Frage von Bernhard K. • 13.10.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 18.10.2009
(...) Diese sind in allgemeiner Form schwer zu definieren. Zwar sollte es bei Koalitionen in erster Linie um die Umsetzung von Inhalten gehen, aber Personen, die sich schuldig gemacht haben, etwa in dem sie Bürgerechte erheblich verletzt oder gar daran mitgewirkt haben, Menschen zu schinden, sollten von uns nicht in Regierungen gewählt werden. (...)