Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Margrit Wetzel
Antwort von Margrit Wetzel
SPD
• 24.05.2007

(...) Ja, es ist Rechtens, dass der Gesetzgeber – also die Volksvertretung per Mehrheitsbeschluss im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens – seinem Willen folgend festlegt, dass die Erwerbsminderungsrente durch Abschläge gemindert wird. Auch wenn betroffene Rentenempfänger aus verständlichen Gründen lieber davon verschont blieben, hielt der Bundestag es bei seiner Entscheidung für angebracht, eine Angleichung der Höhe der Erwerbsminderungsrenten an die Höhe der (vorzeitig in Anspruch genommenen) Altersrenten an Schwerbehinderte, die schon vorher abschlaggemindert waren, herbeizuführen – im Sinne des Gesamtwohls. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 20.06.2007

(...) ihre Behauptung, dass immer der Mann der Dumme ist, ist falsch. Die Realität zeigt, dass geschiedene und alleinerziehende Frauen bei uns am stärksten von Armut bedroht sind. (...)

Portrait von Nicolette Kressl
Antwort von Nicolette Kressl
SPD
• 06.06.2007

(...) Besonders betroffen sind die ärmsten Länder der Welt. Verantwortlich für diesen Klimawandel dagegen ist der überhöhte Energie­verbrauch in den Industrieländern auf der Grundlage fossiler Energieträger. Die dabei ent­stehenden Treibhausgase sind die wichtigste Ursache der globalen Erderwärmung. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 23.05.2007

(...) natürlich hat gerade die Nachkriegsgeneration für Aufbau und Wertschöpfung enormes geleistet. Aber die Anhebung des Rentenalter trifft meine Generation, alle ab Jahrgang 1967 und folgende in vollem Umfang!! Sie sind es, die für wesentlich mehr Rentner die Wertschöpfung erarbeiten müssen und dabei gleichzeitig selbst später in die Rente gehen können. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 30.05.2007

(...) Ich finde, es gehört zu den Aufgaben eines Abgeordneten, Fragen zur Politik zu beantworten, politisches Handeln zu erklären und um Zustimmung zu werben. Wer werben will, muss den Partner ernst nehmen, ihn dort abholen, wo er steht. (...)

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