Kerstin Griese MdB
Kerstin Griese
SPD
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Frage von Michael B. •

Frage an Kerstin Griese von Michael B. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Griese,

der Unterhalt für Kinder ist im ganzen europäischen Ausland steuerlich absetzbar nur in unserem Steuerparadies für Milionäre, die Ihre Einkommen für die Steuer auf Null Rechnen. Nicht alle werden subvensioniert, nur die Familien leider noch zu wenig! Zum Steuersplitting: es müssen eigentlich alle Personen, die in einem Haushalt leben, berücksichtigt werden?? Zweitfamilien müssen auch Leben können! Schuldprinzip muß wieder eingeführt werden. Den Frauen wird es zu einfach gemacht. 9 von 10 Frauen reichen heute die Scheidung ein. Der Mann ist hier immer der Dumme. Im Ausland ist Mann und Frau gleich auch für den Unterhalt zuständig sh Frankreich Krippenplätze können auch die Frauen Ihren Unterhalt selbst bestreiten.
Meine Frage an Sie: was muß ein Unterhaltspflichtiger für 3 Kinder (8,11,14 Jahre) zahlen nach dem neuen Unterhaltsgesetz?
Verdiene 1900 Netto, bin neu verheiratet mit Sohn 6 Monate?
Danke für Ihre Antwort im vorraus!

M.f.G
Michael Böhler

Kerstin Griese MdB
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Böhler,

ihre Behauptung, dass immer der Mann der Dumme ist, ist falsch. Die Realität zeigt, dass geschiedene und alleinerziehende Frauen bei uns am stärksten von Armut bedroht sind. Das liegt oft an den Männern, die sich teilweise der Unterhaltspflichten entziehen und noch häufiger kein Interesse an einer partnerschaftlichen Erziehung der Kinder haben. Sicherlich gibt es auch Gegenbeispiele, aber diese sind die Minderheit.

Mir ist klar, dass die Gesellschaft mit dem Ausbau der Kinderbetreuung ebenfalls ihren Beitrag leisten muss und leisten wird, um die Armutsrisiken von Familien zu verringern. Wir haben schon unter Rot-grün den Ausbau der Kinderbetreuung vorangetrieben. Jetzt werden wir schrittweise auch für die Unter-Dreijährigen das Angebot flächendeckend verbessern, was dann in einen Rechtsanspruch münden wird.

In vielen Familien kriselt es, weil die partnerschaftliche Aufteilung von Haushalts- und Erziehungstätigkeiten nicht funktioniert. Dies ist ein Grund für die hohen Scheidungszahlen. Trotzdem kann niemand ein Interesse an einem Zurück zum reaktionären Schuldprinzip im Eherecht haben.

Wie das neue Unterhaltsgesetz aussehen wird, kann ich noch nicht im Detail sagen. Konservative Teile der Union haben darauf beharrt, dass geschiedene Ehefrauen besser gestellt werden als unverheiratete Mütter. Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt entschieden, dass dies verfassungswidrig ist. Deswegen muss das Gesetz teilweise neu verhandelt werden. Der Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries sieht vor, dass Kinder grundsätzlich Vorrang bei den Unterhaltszahlungen hätten.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese

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