Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Joachim Poß
Antwort von Joachim Poß
SPD
• 27.06.2007

(...) nach der ersten Anfrage von Ihnen und anderen Anwohnern des Kraftwerks habe ich mich, wie bereits mitgeteilt, bei den zuständigen Stellen erkundigt, ob das Problem bekannt sei und wie damit umgegangen wird. (...) Wenn Sie über stichhaltiges Material verfügen, das die Ergebnisse der bisherigen Gutachten in Frage stellt, sollten Sie dieses den für die Messungen zuständigen Behörden zur Verfügung stellen. (...)

Portrait von Christoph Waitz
Antwort von Christoph Waitz
FDP
• 23.06.2008

(...) Vielen Dank für Ihre Anregungen zum Thema EU als festen Programmbaustein im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 24.06.2007

(...) es gibt keinen Zusammenhang zwischen Rentensteigerungen und Unterhaltsrecht. Den Zusammmenhang, den Sie herstellen wollen, kann ich nicht nachvollziehen - höflich ausgedrückt. (...)

Portrait von Michaela Noll
Antwort von Michaela Noll
CDU
• 09.07.2007

(...) h., dass diese nicht in der Lage sind, sich selbst zu unterhalten. Die Unterhaltspflicht gegenüber den Eltern setzt beim Kind auch die Leistungsfähigkeit zur Unterhaltszahlung voraus, wobei die Grenze der Zahlungsverpflichtung beim sog. Selbstbehalt liegt, dessen Höhe nach der "Düsseldorfer Tabelle" bestimmt wird. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort von Harald Terpe
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.07.2007

(...) Aber die Behörden haben immer einen gewissen Handlungsspielraum, wenn sie über Experimente entscheiden müssen. Wir kritisieren u.a., dass seit dem Regierungswechsel nicht nur die Anzahl von Freisetzungsexperimenten, sondern auch die damit eingegangenen Gefahren für die Umwelt zugenommen haben wie z.B. durch Experimente mit gentechnisch veränderten Pharmapflanzen, zum Teil sogar auf dem Gelände der Genbank in Gatersleben. Wir sagen: Versuche mit Pharmapflanzen, Experimente in Naturschutzgebieten oder auf dem Gelände von Genbanken gefährden unnötig Mensch, Umwelt und die biologische Vielfalt. (...)

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