Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ulrich Adam
Antwort von Ulrich Adam
CDU
• 09.07.2007

(...) Daneben bietet der Deutsche Bundestag über seinen Auftritt im Internet die Möglichkeit, sich eingehend mit der Arbeit der Abgeordneten auseinanderzusetzen. Hier können Bürger neben den Plenarprotokollen auch die Ergebnisse von namentlichen Abstimmungen einsehen. (...)

Anmerkung der Redaktion
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Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.07.2007

(...) Ich bin nicht der Meinung, daß Herr Werner mit seiner Idee zu früh kommt. Er wird durchaus für voll genommen und war schon in unzähligen talk-shows zu sehen und zu hören. (...)

Portrait von Margrit Wetzel
Antwort von Margrit Wetzel
SPD
• 23.07.2007

(...) Außerdem kann sie darin niemanden mehr ablehnen. Anders verhält es sich bei Berufsunfähigkeitsversicherungen: Der große Unterschied zwischen der gesetzlichen Krankenversicherung und einer Berufsunfähigkeitsversicherung ist der, dass es sich bei letzterer um eine freiwillige und private Versicherung - die auf dem Markt angeboten wird - handelt, während erstere eine Pflichtversicherung im Rahmen des Solidarsystems ist. Inwieweit die Versicherungsunternehmen ihr Krankheitsbild in Bezug auf eine Berufsunfähigkeitsversicherung risikoadäquat bewerten, vermag ich nicht einzuschätzen. (...)

Portrait von Priska Hinz
Antwort von Priska Hinz
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.09.2007

(...) In unserem integrationspolitischen Konzept sprechen wir uns für eine Gleichstellung von Muslimen aus - mit allen Rechten und Pflichten. Wir sehen auf diesem Weg Aufgaben für die Gesellschaft aber auch für die Migrantinnen und Migranten. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 23.07.2007

(...) Im Finanz- und Haushaltsausschuss arbeite ich zusammen mit meinen Fraktionskollegen und -kolleginnen für eine sozial orientierte Steuerpolitik. Leitlinie unserer Politik ist eine Besteuerung nach dem Grundsatz der Leistungsfähigkeit. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 13.07.2007

(...) Ich sehe in der Einführung der Abgeltungssteuer einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Finanzplatzes Deutschland. Im Zuge der Einführung der Abgeltungsteuer werden viele Kontroll- und Meldepflichten entfallen. (...)

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