Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Silvia Schmidt
Antwort von Silvia Schmidt
SPD
• 16.10.2009

(...) sicher haben Sie bemerkt, dass ich diese Aussage nicht in direktem Bezug auf den Fragesteller formuliert habe, sondern generell festgehalten haben möchte, dass grundsätzliche Ressentiments gegen Menschen aufgrund ihrer Herkunft als diskriminierend abzulehnen sind und dass öffentlich geäußerte Meinungen, die über Stereotype eine solche Meinung transportieren, nicht nur integrationspolitisch falsch sind sondern auch auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz und mit unseren Grundwerten geprüft werden müssen. Das hat im Falle Sarrazin stattgefunden. (...)

Frage von Jürgen M. • 15.10.2009
Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 26.10.2009

(...) Und nein: für Menschen, die das Tun der Stasi gegen die Bürgerinnen und Bürger der DDR verharmlosen oder gar rechtfertigen wollen, sollte auf dem Personaltableau unserer Partei kein Platz sein. Für pauschale Verurteilungen und selbstgerechte Wertungen allerdings auch nicht. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 21.10.2009

(...) Mehrfach habe ich die Volksrepublik China besucht und dabei regelmäßig sämtliche Fragen aufgeworfen. Es ging um weltpolitische Fragen, um ökonomische, soziale, politische und auch um Menschenrechtsfragen. Ich denke, nur wenn man die Dinge im Zusammenhang nennt und sieht, kann man sich der Wahrheit einigermaßen nähern. (...)

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