Frage an Silvia Schmidt von Gerhard G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Schmidt,
zufällig stoße ich gerade auf Ihre Replik zu Herrn Ehrholdt - und wundere mich sehr. Ich kann seiner Frage nicht entnehmen, dass er "generell etwas gegen Ausländer hat" - oder war das keine Unterstellung von Ihnen? Was Ihre Ausführungen zu den "Bildungsangeboten" betrifft, so kann man ebensogut den mangelnden "Bildungshunger" seitens vieler - sicher nicht aller - Migranten anführen. Und deshalb meine Fragen: Glauben Sie, dass nicht integrationswillige Einwanderer z.B. in den USA reelle Chancen hätten? Kennen Sie eine andere Gesellschaft (ggf. außer den Niederlanden), der es so völlig egal ist wie der unseren, wenn jegliche Annäherung an die gesellschaftlichen Standards explizit und mitunter handgreiflich abgelehnt wird? Wie kann man eine solche gesellschaftliche Selbtverleugnung eigentlich beenden? Ist es wirklich so schlimm, wenn irgendwann jemand die Frage stellt, ob man diese Ablehnung der eigenen Kultur wirklich finanzieren soll?
Sehr gespannt: Gerhard Graf
Sehr geehrter Herr Graf,
sicher haben Sie bemerkt, dass ich diese Aussage nicht in direktem Bezug auf den Fragesteller formuliert habe, sondern generell festgehalten haben möchte, dass grundsätzliche Ressentiments gegen Menschen aufgrund ihrer Herkunft als diskriminierend abzulehnen sind und dass öffentlich geäußerte Meinungen, die über Stereotype eine solche Meinung transportieren, nicht nur integrationspolitisch falsch sind sondern auch auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz und mit unseren Grundwerten geprüft werden müssen. Das hat im Falle Sarrazin stattgefunden. Schauen Sie sich die Zitate an, denen kann kein auf dem Boden des Grundgesetzes stehender Bürger zustimmen. Sie sind diskriminierend und verunglimpfend und so etwas möchte auch kein Deutscher im Ausland (z.B. in Spanien!) über "die Deutschen" in der Zeitung lesen. Im Übrigen bleibe ich bei meiner Position hinsichtlich der Bildung als Garant für sozialen Aufstieg.
Mit herzlichen Grüßen
Ihre Silvia Schmidt, MdB
Weitere Fragen an Silvia Schmidt
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich aber leider auch nicht beantworten kann. Für die Kindertagesbetreuung sind die Kommunen zuständig, in Ihrem Fall die Stadt Eisleben. Ich schlage vor, Sie fragen bei der Bürgermeisterin oder im Stadtrat nach. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Mail. Die Entscheidung über Fragen der örtlichen Wasserversorgung liegt allein bei den Kommunen, daher kann ich aus Bundessicht aktuell keinen Einfluss auf diese Fragen nehmen. Ich danke Ihnen für Ihr Verständnis und wünsche Ihnen, dass Sie mit Ihrem Vorhaben Erfolg haben werden. (...)
Sehr geehrter Herr Schmitt,
ich bin persönlich entschieden gegen den Handel mit Regimen, die die Menschenrechte grundsätzlich nicht achten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Silvia Schmidt, MdB
(...) Ob ein Schmerzensgeld im Sinne einer Genugtuung über den Ausgleich der Schädigung zusätzlich zum "Schadensausgleich" gezahlt werden sollte, kann ich ebenfalls nicht befinden, denn dies zu entscheiden liegt im Ermessen eines Gerichtes und nicht der Politik. Für die Politik muss gelten, dass ein Leben in Würde ermöglicht werden muss. Wie dies geschieht, muss politisch entschieden werden. (...)