Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort von Jürgen Klimke
CDU
• 13.07.2009

(...) Zu 2) Nach den jüngsten Störfällen meine ich, dass es zumindest eine Überlegung wert ist, Vattenfall die Erlaubnis zum Betrieb von Kernkraftwerken zu entziehen. Derzeit drängt sich der Eindruck auf, dass Vattenfall alles dafür tut, eine Entscheidung in dieser Richtung herbeizuführen. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
CDU
• 28.07.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Krümmel. Die Geschichte des Kernkraftwerkes Krümmel legt die Vermutung nahe, dass es sich hierbei nicht (mehr) um ein vertretbar sicheres Kernkraftwerk handelt. Dabei geht es nicht nur um die größteren Störfälle der letzten beiden Jahre, sondern auch um zahlreiche Störungen unterhalb der Meldepflichtgrenze seit Betriebsbeginn des Kraftwerkes. (...)

Portrait von Caren Marks
Antwort von Caren Marks
SPD
• 10.07.2009

(...) So kenne ich auch nicht den Referentenentwurf zum Niedersächsischen Versammlungsgesetz. Die Versammlungsgesetze liegen seit der Föderalismusreform in der Zuständigkeit der Bundesländer. Aus diesem Grunde ist es mir nicht möglich, dazu Stellung zu nehmen, zumal Bundestagsabgeordnete ohnehin keine Einflussmöglichkeit auf Landesgesetzgebungsverfahren haben. (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 10.07.2009

(...) nachdem Vodafone derzeit mehr durch Marketing und Sascha Lobo denn durch reale Leistungsverbesserungen um die Gunst der Internetuser buhlt, halte ich neben dieser kritischen Diskussion zu dieser Show die Debatte um die Rolle von Vodafone bei der Errichtung der Zensurinfrastruktur in Deutschland fuer mindestens genau so wichtig (Stichwort Zensursula). Einige reden schon von Zensurfone- das Netz vergisst bekanntlich nicht :-)) Auf meiner Homepage habe ich dazu auch den nachfolgenden Text hinterlegt, so dass ich mit dieser Antwort darauf verweisen kann: (...)

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