Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Wolfgang Gunkel
Antwort von Wolfgang Gunkel
SPD
• 13.07.2009

(...) Der selbsternannte "Waldmensch Öfföff" stellt für Niemanden eine Bedrohung dar. (...) Und glauben Sie mir: Niemand vermeidet einen Urlaub in unserer Region, weil "Öfföff" sein Zelt im Wald aufgeschlagen hat. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 10.08.2009

(...) Im Steuerrecht ist es grundsätzlich so, dass jeder Erwerbstätige für sein Einkommen steuerpflichtig ist. Dass Eheleute steuerliche Privilegien genießen, stellt eine Ausnahme von dieser Regel da, die sich aus dem in Artikel 6 unseres Grundgesetzes festgeschriebenen besonderen Schutz für Ehe und Familie ergibt. (...)

Portrait von Achim Großmann
Antwort von Achim Großmann
SPD
• 14.07.2009

Sehr geehrter Herr Hauenschild,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Lärmschutz.

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Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 15.07.2009

Sehr geehrter Herr Thimm,

Anmerkung der Redaktion
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Portrait von Sönke Rix
Antwort von Sönke Rix
SPD
• 31.07.2009

(...) ich habe für das Zugangserschwerungsgesetz gestimmt, weil mich letztlich die Argumente der Gegner dieses Gesetzes nicht überzeugen konnten. (...) Eine Abstimmung zu einer wie auch immer gearteten erweiterten Sperrliste habe ich noch auf keiner Tagesordnung gesehen. (...)

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