Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Bernd Neumann
Antwort von Bernd Neumann
CDU
• 27.07.2009

(...) In Deutschland sind Schutz und Pflege von Denkmälern und Kulturregionen Angelegenheit der Länder. Diese haben daher das Nominierungsrecht und sind zugleich zuständig für die finanziellen Verpflichtungen, die sich aus der Aufnahme von Stätten in die Liste ergeben. (...)

Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul
SPD
• 29.07.2009

(...) Bei allen Reformvorhaben, die die Deutsche Bahn AG betreffen, war es stets eine zentrale Forderung der SPD-Bundestagsfraktion wie auch der Beschäftigten der Deutschen Bahn, den konzerninternen Arbeitsmarkt zu erhalten und tarifvertraglich abzusichern. Auch mir persönlich liegt dessen langfristige Sicherung besonders am Herzen. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 23.09.2009

(...) Die CSU setzt sich sehr engagiert für eine nachhaltige, umweltfreundliche Energieerzeugung ein. Deshalb wollen wir die Erneuerbaren Energien ausbauen und den sparsamen und effizienten Umgang mit Energie fördern. Wie wichtig uns das Thema ist, können Sie daran ermessen, dass wir am 31. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 24.07.2009

(...) Frau Dr. Angela Merkel hat mit dem Empfang des Dalai Lama im Bundeskanzleramt im September 2007 ein klares Zeichen für das Engagement der Union in dieser Sache gesetzt. CDU und CSU halten es nach wie vor für richtig, auch weiterhin Gespräche mit dem Dalai Lama zu führen. (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.08.2009

(...) Mir nicht. Menschenrechte und die Tibetfrage sind wichtiger als chinesische Importe. Zur Wahrung der Menschenrechte sind freier Zugang nach Tibet für Medien und UN-Vertreter unabdingbar. (...)

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