Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Margrit Wetzel
Antwort von Margrit Wetzel
SPD
• 14.07.2009

(...) Da das Überleben eines landwirtschaftlichen Betriebes allein über die Vermarktung der typischen, der essbaren landwirtschaftlichen Produkte nicht gesichert werden kann, ist es nur richtig, dass die Allgemeinheit die anderen „Produkte“ der Landwirtschaft, die nicht stückweise im Laden liegen – ich meine Pflege der Kulturlandschaft und Umweltschutz, ebenfalls honoriert. Die EU-Agrarsubventionen werden nach festen Regeln ausgezahlt, das ist auch eine Konzession daran, dass der Strukturwandel in der Landwirtschaft schon sehr lange anhält – Arbeitsplätze werden vielfach auch andere Weise durch politische Beschlüsse (siehe aktuell Rettungsschirm für Arbeitsplätze) gefördert. (...)

Portrait von Christine Scheel
Antwort von Christine Scheel
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.07.2009

(...) Die Konditionen bei jeder Bankenrettung müssen öffentlich gemacht werden. Wohin wie viele Steuergelder unter welchen Bedingungen fließen, darauf hat die Öffentlichkeit ein Informationsrecht. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 13.08.2009

(...) Schutzimpfungen schützen aber auch das ungeborene Kind, da sie Schäden durch Infektionen in der Schwangerschaft verhindern helfen (Beispiel Röteln). Hohe Impfquoten können es uns ermöglichen, Krankheitserreger regional zu eliminieren und schließlich weltweit auszurotten. Deshalb werde ich mich weiterhin für diesen wichtigen Baustein der Prävention einsetzen. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort von Antje Blumenthal
CDU
• 14.07.2009

(...) Unter Berücksichtigung dieser historisch-ethischen und juristischen Gründe halten wir eine pauschale Aufhebung von Verurteilungen wegen „Kriegsverrats“ nunmehr für geboten. (...)

Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort von Manfred Grund
CDU
• 13.07.2009

(...) Danke für die Frage. Über das Ob, die Angleichung der Rentenwerte von Ost und West, sind wir uns einig. Ja, die Angleichung muss kommen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 14.07.2009

(...) Wir werden verschiedene Themen besetzen, darunter auch unsere Forderung, die Bundeswehr aus Afghanistan abzuziehen. Ich hoffe, dass es uns gelingt, diese Fragen noch offensiver in die öffentliche Debatte zu bringen. (...)

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