Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hermann Scheer
Antwort von Hermann Scheer
SPD
• 16.07.2009

Sehr geehrter Herr Danner,

Tut mir leid: Ich bekomme täglich 200 - 400 mail und kann sie beim besten Willen nicht alle beantworten. Mein Tag hat keine 100 Stunden und ich habe zwischendurch auch anderes zu tun.

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 24.07.2009

(...) Ich möchte hierzu antworten, dass ich keine Möglichkeit einer „isolierten Lösung“ für die Gastronomie und die Hotellerie im Sinne einer Absenkung des Mehrwertsteuersatzes in diesem Bereich auf 7 % sehe. Allerdings halte ich es für möglich und im Hinblick auf die Wettbewerbssituation in Ihrem Bereich auch wünschenswert – was meinen Einsatz in diesem Sinne einschließt –, in der nächsten Legislaturperiode die Mehrwertsteuersätze insgesamt zu überprüfen, also kritisch zu hinterfragen, wo der volle und wo ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz angemessen ist. (...)

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort von Gert Weisskirchen
SPD
• 21.07.2009

(...) Die Verantwortung Deutschlands und seiner Partner in Afghanistan besteht darin, einem seit Jahrzehnten militärisch gebeutelten Land stabile Verhältnisse zu ermöglichen. Niemand würde bereits von einer Zielerreichung ausgehen. (...)

Portrait von Klaus Hagemann
Antwort von Klaus Hagemann
SPD
• 22.07.2009

(...) Da Banken ihre Kredite an Unternehmen mit Eigenkapital unterlegen müssen, sind einige Institute bei der Kreditgewährung offensichtlich nun mehr als zögerlich und sehr zurückhaltend. Es gibt auch Hinweise, dass Banken angesichts des – wie von Ihnen im Hinblick auf risikobehaftete Wertpapiere skizzierten - schrumpfenden Eigenkapitals ihr Geschäftsvolumen massiv zurückfahren. Aus eigener Erfahrung kann ich Ihnen des Weiteren schildern, dass mich in jüngster Zeit verstärkt Klagen von mittelständischen Betrieben aus meinem Wahlkreis erreichen, die kaum noch Kredite für Betriebsmittel und Investitionen erhalten. (...)

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