Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort von Dagmar Freitag
SPD
• 17.07.2009

(...) Im übrigen war der Beschluss im Rahmen der Gesundheitsreform, die Leistungen der Künstlichen Befruchtung nur noch zu 50% durch die Krankenkassen zu finanzieren, der Kompromiss einer interfraktionellen Arbeitsgruppe (und keinesfalls nur von der SPD). Neben unserer Position (wir konnten uns eine Finanzierung durch die Solidargemeinschaft vorstellen), gab es auch die Auffassung, Kinderlosigkeit als Krankheit zu definieren und eine weitere Meinung, nämlich dass es zu Lasten von Dritten keinen Anspruch auf leibliche Kinder geben solle. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 15.07.2009

Sehr geehrter Herr Hilbig,

jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin

gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 23.07.2009

(...) bei der Auseinandersetzung um die Geschäftsführer der Erfurter Stadtwerke handelte es sich um ein sehr spezielles Problem, das leider ausschließlich im Kommunalwahlkampf Erfurts eine besondere Rolle gespielt hat. Wenn aber ein Oberbürgermeister für klare Verhältnisse wirbt, muss er sich an diesem Anspruch auch messen lassen! (...)

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