Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Axel Berg
Antwort von Axel Berg
SPD
• 24.08.2009

(...) Was Ihre Komplotttheorie anbelangt, glaube ich, dass man Teilen der Pharmaindustrie sicherlich kritisch gegenüberstehen muss. Freilich traue ich Teilen sogar zu, Ängste zu schüren, um den Absatz an Grippemitteln zu steigern und die Entwicklung teurer Impfstoffe zu fördern. (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 20.07.2009

(...) da in Deutschland Computerspiele nicht als Technologietreiber, sondern als "Igittigitt" betrachtet werden, gibt es keine entsprechende öffentliche Förderung. Insofern ist Ihre Kritik berechtigt. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort von Dagmar Freitag
SPD
• 22.07.2009

(...) Zweifelsohne gibt es viele Kinder, die in diesem System eine gute Förderung und Bildung erhalten. Dennoch bin ich schon der Meinung, dass das dreigliedrige Schulsystem Defizite aufweist und eben nicht für alle Kinder die optimalen Rahmenbedingungen bietet. (...)

Portrait von Marko Mühlstein
Antwort von Marko Mühlstein
SPD
• 04.08.2009

(...) Zudem plädiere ich dafür, die Kraftwerke dort zu bauen, wo die größten Strom- und eben auch potenziellen Wärmeabnehmer ihren Sitz haben: in den großen Industriegebieten Deutschlands. Der Bau eines Steinkohlekraftwerks inmitten eines Biosphärenreservates ist meiner Meinung in keinster Weise nachhaltig. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 08.09.2009

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales geht davon aus, dass bei einem verantwortungsbewussten Einsatz von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung - in der Öffentlichkeit häufig als 1-Euro-Jobs bezeichnet - durch die Grundsicherungsstellen Wettbewerbsverzerrungen vermieden werden können. Indem Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung nur für im öffentlichen Interesse liegende, zusätzliche Arbeiten geschaffen werden dürfen, ist gesetzlich ausgeschlossen, dass es im Kernbereich erwerbswirtschaftlichen Handelns zu einer Verzerrung des Wettbewerbs kommen kann. (...)

E-Mail-Adresse