Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Heinz Lanfermann
Antwort von Heinz Lanfermann
FDP
• 06.10.2010

Sehr geehrter Herr Kapp,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Andrea Wicklein
Antwort von Andrea Wicklein
SPD
• 04.08.2009

(...) Eine Kennzeichnung von Polizeibeamten in Einsatzhundertschaften ist ein prüfenswerter Vorschlag. Die von Ihnen angesprochene unabhängige Kommission, um Rechtsverstöße innerhalb des Polizeidienstes auszuklären, halte ich aber für nicht notwendig, da es in Deutschland bereits eine unabhängige Justiz gibt. Um solche Fälle - wie in dem Artikel beschrieben - zukünftig zu vermeiden, wäre eher im Bereich der Führungskultur und der Qualifikation von Polizisten in der Konfliktbewältigung und im Umgang mit Stresssituationen anzusetzen. (...)

Portrait von Katherina Reiche
Antwort von Katherina Reiche
CDU
• 21.07.2009

(...) Ich halte weder eine Kennzeichnungspflicht noch die Einrichtung einer unabhängigen Kommission zur Aufklärung von Rechtsverstößen der Polizei für zielführend. Die geltenden Gesetze und Rechtsverordnungen sind völlig ausreichend. (...)

Portrait von Wolfgang Gehrcke-Reymann
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann
DIE LINKE
• 20.07.2009

(...) leider konnte ich aufgrund einer ernsthaften Erkrankung seit Mai nicht mehr an den Plenarsitzungen teilnehmen und also auch nicht an den Abstimmungen im Bundestag. Das Protokoll des Bundestages sieht allerdings keine Entschuldigung vor, so dass eben in jedem Falle der Nichtanwesenheit, aus welchen Gründen auch immer, nur das "nicht teilgenommen" zum Beispiel bei Namentlichen Abstimmungen erscheint. Inzwischen befinde ich mich auf dem Wege der Besserung, wie die Ärzte es immer so formulieren, und hoffe sehr, im September wieder in das politische Geschehen eingreifen zu können. (...)

Portrait von Markus Kurth
Antwort von Markus Kurth
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.08.2009

(...) dass Kindesmissbrauch und so genannte Kinderpornografie unter Strafe stehen, ist gut und richtig. Es ist auch gut und richtig, dass sexualisierte Gewalt gegen Kinder und die Darstellung dieses Missbrauchs im Bild scharf verfolgt werden. (...)

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