Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 24.08.2009

(...) Im Falle der Zahlungsunfähigkeit einer Bank, die zu diesem Zeitpunkt einer freiwilligen Einrichtung angeschlossen ist, sind die Kundeneinlagen über die gesetzliche Einlagensicherung hinaus entsprechend dem im Statut bzw. der Satzung dieser Einrichtung festgelegten Umfang geschützt. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 03.08.2009

(...) Deutschland ist ein vom Sport geprägtes Land und eine der führenden Sportnationen in der Welt. Als Sportpolitiker und Vorsitzender des Sportausschusses im Deutschen Bundestag habe ich ein großes Interesse daran, den Sport in unserem Grundgesetz zu verankern. Gerade in der heutigen Zeit ist Sport für unsere Gesellschaft von unverzichtbarer Bedeutung. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 24.09.2009

(...) sowohl meinen Aussagen als auch den programmatischen Eckpunkten meiner Partei (nachzulesen im Internet unter http://www.die-linke.de ) können Sie entnehmen, dass wir für eine demokratische sozialistische und solidarische Gesellschaft stehen und streiten. In einer solchen Gesellschaft ist selbstverständlich der Mensch das Maß aller Dinge, ist die Freiheit der Einzelnen Bedingung der Freiheit aller. Das schließt die Befreiung von der Ausbeutung des Menschen ein. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 23.09.2009

(...) Zudem ist das Krankenversicherungssystem insgesamt nicht ausreichend in der Lage, die Anbieterdominanz von Pharmakonzernen, Krankenhäusern und Ärzten zurückzudrängen. Die Ökonomisierung der Gesundheitspolitik stellt spätestens seit den 90er Jahren die Grundlagen des solidarischen und sozialen Systems in Frage. (...)

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