Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Erich Georg Fritz
Antwort von Erich Georg Fritz
CDU
• 29.07.2009

(...) Ich frage mich, warum in dieser Debatte eigentlich immer mehr um die Gefahren als über die Chancen gesprochen wird, die dieses Gesetz uns bietet? In Deutschland ist mit der Umsetzung des „Aktionsplans der Bundesregierung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung“ bereits viel verändert und erreicht worden, das neue Gesetz sehe ich als wichtigen Schritt in unserer Gesamtstrategie zur Bekämpfung der Kinderpornografie. Auch andere Länder wie bspw. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort von Johannes Singhammer
CSU
• 20.07.2009

(...) Mein Ansinnen war es natürlich nicht, Rentnerinnen und Rentnern den wohlverdienten Urlaub absprechen oder kürzen zu wollen. Mir geht es um folgendes: Jüngere und Ältere stehen innerhalb der eigenen Familie – soweit sie es können - in der Verantwortung, sich zu helfen und zu unterstützen. (...)

Portrait von Michael Bürsch
Antwort von Michael Bürsch
SPD
• 28.07.2009

(...) Insgesamt gibt es in Deutschland - anders als z.B. in Frankreich - noch große Widerstände gegen das Mautprinzip. Eine deutliche Mehrheit der Bürger ist offenbar nicht bereit, für Straßennutzung Gebühren zu zahlen. Da muss wohl noch viel Überzeugungsarbeit geleistet werden. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 29.07.2009

(...) Das von Ihnen angesprochene Zitat des familienpolitischen Sprechers der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Herrn Johannes Singhammer MdB, wurde in der Bild-Zeitung und dann folgend in anderen Zeitungen verkürzt und damit leider sinnentstellend wiedergegeben. (...)

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