Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 30.07.2009

(...) Zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in der Ortsdurchfahrt in Östringen wurde der kurvenreiche Bereich der Ortsdurchfahrt zwischen Musikschule und Feuerwehrhaus auf Tempo 30 beschränkt. (...) Bei den Lkw-Verkehren in der Ortsdurchfahrt Östringen handelt es sich weniger um Durchgangs- oder Mautausweichverkehre. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort von Johannes Singhammer
CSU
• 20.07.2009

(...) Jung und Alt müssen Hand in Hand gehen, denn nur gemeinsam sind die Generationen stark. Nicht gegeneinander, sondern füreinander da sein und sich gegenseitig innerhalb der eigenen Familie helfen, das ist mein Wunschgedanke an die Generationen. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 29.07.2009

(...) selbstverständlich liegen der Bundesregierung Erkenntnisse über die kriminelle und tekriminelle und terroristische Nutzungong>Internet vor, welche in dem von Ihnen benannten Zitat angesprochen werden. Im Rahmen der Antwort auf die von Ihnen benannte Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Drs. (...)

Portrait von Jürgen Kucharczyk
Antwort von Jürgen Kucharczyk
SPD
• 17.08.2009

(...) Eine schulische Bildung im Sinne einer Vermittlung des schulischen Curriculums mit der Möglichkeit der Vorbereitung auf Abschlussprüfungen ist aufgrund der kurzen Verweildauer im Jugendarrestvollzug nicht möglich. Soweit Jugendliche noch zur Schule gehen und am Ort der Jugendarrestanstalt wohnhaft sind, erhalten sie in den meisten Bundesländern die Möglichkeit, im Rahmen von Vollzugslockerungen weiterhin am Schulunterricht teilzunehmen. (...)

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